Das österreichische Innenministerium hat auf Beamtenebene Gespräche mit dem afghanischen Taliban-Regime über die Rücknahme von Flüchtlingen aufgenommen. Eine Delegation des Innenministeriums besuchte bis Mittwoch Afghanistan, um die technischen Möglichkeiten für Abschiebungen zu besprechen.Innenminister Gerhard Karner drängt auf europäischer Ebene auf die Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Afghanistan, da die Sicherheitslage nach der Machtübernahme der Taliban laut VfGH verbessert wurde.
Das Innenministerium hat auf Beamten-Ebene Gespräche mit dem afghanischen Taliban-Regime über die Rücknahme von Flüchtlingen aufgenommen. Eine zweiköpfige Delegation des Ressorts verweilte bis Mittwoch in dem radikal-islamisch regierten Land, bestätigte das Ministerium der APA einen Bericht der"Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Betont wird, dass es sich um Gespräche mit"technisch-operativem Charakter" gehandelt habe.
Dennoch dürfte es eine gar nicht so kleine Anzahl an Personen geben, die noch abgeschoben werden könnte. Denn in den vergangenen zehn Jahren langten immerhin fast 95.000 Asylanträge von Afghanen ein. Zudem hat der VfGH Abschiebungen nach Afghanistan wieder erlaubt. Begründet wurde das in einem Fall damit, dass sich die Sicherheitslage seit Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban verbessert habe.
Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl habe sich auch mit weiteren Mitgliedstaaten sowie der EU-Delegation in Afghanistan eng abgestimmt, heißt es aus dem Innenressort, das betont, dass es sich nicht um einen politischen Kontakt sondern um einen auf Beamten-Ebene gehandelt habe. Alleine ist Österreich damit ohnehin nicht. Auch Norwegen hält Kontakte zu dem Regime.
AFGHANISTAN TALIBAN FLÜCHTLINGE ABSCHIEBUNGEN KARNER
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