Nichts ist mehr sicher. Daher pochen die Grünen auf eine Reform des deutschen Zivilschutzes: Auch mit mehr Sirenen, mehr Vorräten und mehr Katastrophenübungen. georg_ismar
Bunker und Sirenen galten bis zum 24. Februar als Relikte der Vergangenheit, Touren durch die Berliner Unterwelt als Zeitreise in den Kalten Krieg. Seit aber Wladimir Putin ukrainische Städte in Schutt und Asche bomben lässt und U-Bahnschächte und Stahlwerke dort zu Zufluchtsorten werden, wird auch in Deutschland das Thema einer Reform des Zivil- und Katastrophenschutzes immer virulenter.
Die Bewältigung der Coronapandemie oder die Hochwasserkatastrophe im Sommer sei ohne die Hilfe der Bundeswehr nicht möglich gewesen. Daher brauche es eine deutliche Stärkung des Bevölkerungsschutzes. „Der Schutz der Bevölkerung gehört in den Mittelpunkt jeder sicherheitspolitischen Debatte“, sagt Nouripour. Dafür müssten aber auch von der Bundesregierung die notwendigen finanziellen Mittel bereitgestellt werden.
Bunker mit Barrierefreiheit Die Grünen fordern als eine Reaktion, dass deutlich mehr Schutzräume geschaffen werden. Diese seien in Deutschland kaum noch vorhanden, da sie mit Ende des Kalten Krieges zurückgebaut wurden. „Eine Möglichkeit besteht zum Beispiel darin, grundsätzlich geeignete Bauten wie U-Bahnhöfe, Tiefgaragen oder Keller in öffentlichen Gebäuden in Schutzkonzepte einzubeziehen“, heißt es in dem Programm.
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