Wirbel vorprogrammiert: Getarnte Proteste der Corona-Leugner an Silvester
Dass Generalmajor Rudolf Striedinger von der neu gegründeten GECKO-Coronakommission von Versammlungen zu Silvester - genauso wie auch Ärztekammer-Präsident Szekeres - abrät, dürfte die Impfgegner wenig beeindrucken. Trotz Feierbremse mit der 22-Uhr-Sperrstunde in der Gastronomie will der harte Kern der Corona-Maßnahmenkritiker auch in der Neujahrsnacht für ordentlich Wirbel sorgen. Die Demos sind allerdings als „Partys“ und „Spaziergänge“ getarnt.
Auch in der Silvesternacht wollen die Impfgegner mit als Partys und Spaziergängen getarnten Demos für gehörige Aufregung im Land sorgen.... beträgt die gesetzliche Frist für die Anmeldung einer Demonstration beziehungsweise Versammlung in Österreich. Für die Genehmigung ist die Versammlungsbehörde zuständig.
Die Sicherheitsbehörden können jedenfalls nicht viel gegen die geplanten Events der teils amtsbekannten Aktivisten machen. Denn treffen sich Menschen vermeintlich zur Erholung im Freien, gilt das aufgrund der fehlenden Organisationsstruktur nicht als Zusammenkunft nach der Covid-Verordnung. Zudem kann die Exekutive in diesen Fällen eine Maskenpflicht nicht verordnen. Die ohnehin zu Silvester belastete Polizei erwartet eine lange Nacht.
Aggressionsgeladene Demos rund um Spitäler, wie jüngst vor dem Klinikum in Wels, sollen künftig untersagt werden können. Dafür braucht es eine Gesetzesnovelle.Österreichs Gesundheitseinrichtungen und deren Personal wurden in jüngster Zeit immer öfter zur Zielscheibe von aggressiven Maßnahmen- und vor allem Impfgegnern.
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