Unerlaubte Klauseln für Betriebskosten kommen einer Immo-Firma nun teuer. Der Betrieb muss an die Mieter über eine Million Euro zurückzahlen.
Unerlaubte Klauseln für Betriebskosten kommen einer Immo-Firma nun teuer. Der Betrieb muss an die Miete r über eine Million Euro zurückzahlen.Durch eine erfolgreiche Klage wegen unerlaubter Vertragsklauseln bekommen Miete r der Immo-Firma"Estrella" insgesamt 1,16 Millionen Euro an unrechtmäßig verrechneten Betriebskosten zurück. Im Schnitt gibt es dank der Arbeiterkammer rund 2.320 Euro pro Wohnung.
Der Oberste Gerichtshof bestätigte nun: Die Immo-Firma"Estrella" darf bestimmte, als unzulässig erkannte Vertragsbestimmungen in Wohnungsmietverträgen mit Konsumenten im Teilanwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes nicht mehr verwenden und sich darauf auch nicht berufen. Das setzte die AK nun durch.
Nach dem Urteil reagierte"Estrella" laut AK schnell und unkompliziert: Die Mieter bekommen für die Abrechnungszeiträume 2020 bis 2023 einen Teil der bezahlten Betriebskosten in Höhe von insgesamt rund 1,16 Millionen Euro zurück, das sind im Durchschnitt 2.324 Euro pro Wohnung bzw. pro Haushalt."Estrella" wird alle Betroffenen in den nächsten Wochen schriftlich über die jeweilige Höhe der Rückzahlung informieren.
Andere Vermieter verwenden laut AK ähnliche oder gleichartige Klauseln in ihren Verträgen. Darin werden Betriebskosten teilweise unklar und überschießend definiert.Die Immo-Firma"Estrella" muss aufgrund unerlaubter Vertragsklauseln über eine Million Euro an 499 Mieter zurückzahlen, was im Durchschnitt etwa 2.320 Euro pro Wohnung bedeutet
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