Der Kanzler verspricht, auf Eis gelegte Straßenprojekte umzusetzen, sollte die ÖVP im Herbst erneut in die Regierung kommen. Der grünen Verkehrsministerin wirft er eine dogmatisch motivierte...
Der Kanzler verspricht, auf Eis gelegte Straßenprojekte umzusetzen, sollte die ÖVP im Herbst erneut in die Regierung kommen. Der grünen Verkehrsministerin wirft er eine dogmatisch motivierte Hinhaltetaktik vor.
Neue Woche, neuer Wahlkampftermin. Und wieder geht es um Autos und die grüne Klimaschutzministerin. Schon am vergangenen Mittwoch hat Bundeskanzler Karl Nehammer angekündigt, dass er zwei von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler gestoppte Straßenbauprojekte umsetzen werde, sollte die ÖVP nach der Nationalratswahl im Herbst noch in der Regierung sitzen.
Reibebaum war einmal mehr Gewessler, die auch für Verkehr zuständig ist. Ihr Ministerium hat in der Vergangenheit mehrere Straßenbauprojekte gestoppt. Und zwar aus dogmatischen Gründen, so der Vorwurf des Kanzlers in Richtung der Grünen. Dabei sei auch die Straße als Infrastruktur essenziell für den Standort Österreich – gemeinsam mit etwa der Schiene, der Energie- und Digitalinfrastruktur.
Etwa gerade nördlich der Donau sei die Verkehrsinfrastruktur vergleichsweise schwach entwickelt, sagte Friedrich Zibuschka, Außerordentlicher Professor am Institut für Verkehrswesen der, mit Blick auf den Lobautunnel und die Marchfeldschnellstraße. Auch die Bahninfrastruktur sei in der Region ausbaubedürftig. Jedenfalls wirke sich die vergleichsweise schwache Infrastruktur auf den Standort aus.
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