Hektische Verhandlungen nach dem Ausstieg der Neos: Jetzt sind ÖVP und SPÖ nur noch zu zweit am Tisch – wenn überhaupt. Wie es mit der Regierungsbildung weitergehen könnte.
Hektische Verhandlungen nach dem Ausstieg der Neos: Jetzt sind ÖVP und SPÖ nur noch zu zweit am Tisch – wenn überhaupt. Wie es mit der Regierungsbildung weitergehen könnte.Da waren es nur noch zwei: Machen Bundeskanzler Karl Nehammer und Andreas Babler jetzt ohne die Neos weiter?„Die Verhandlungen auf Chefebene werden am Freitag fortgesetzt“, hatte die Austria Presseagentur Donnerstag spätabends getitelt.
Eine Entscheidung, die die Verhandler von SPÖ und ÖVP unvermutet traf und hektische Konsultationen auslöste: ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler waren im Laufe des Tages getrennt voneinander beim Bundespräsidenten und trafen sich auch miteinander. Dazwischen gab es Sitzungen der Parteigremien. Eine öffentliche Stellungnahme der beiden Parteichefs gab es lange Zeit nicht.
Wie sollten ÖVP und SPÖ nun weitermachen? Trotz Neos-Absprung eine Koalition bilden? Doch noch die FPÖ einbinden? In Neuwahlen gehen? Ein Überblick über die Varianten, die nun im Raum stehen:hätten ÖVP und SPÖ auch ohne die Pinken eine hauchdünne Mehrheit.
Auch wenn das allein die stete Bedrohung durch Misstrauensanträge im Nationalrat nicht bannen würde: SPÖ und ÖVP hätten eine etwas breitere Basis zum Regieren. Zumindest würde nicht jedes krankheitsbedingte Fehlen eines Mandatars gleich zum Sturz der Regierung führen. Und in der ÖVP sprachen sich hochrangige Funktionäre am Freitag im Hintergrund tatsächlich für diese Varianten aus.
Die FPÖ selbst forderte am Freitag den Rücktritt von Karl Nehammers. Aus blauen Kreisen hörte man, dass man weiterhin „regierungswillig“ sei, aber nur, „wenn Van der Bellen seinen Fehler korrigiert und uns den Auftrag gibt“. Verhandlungen führen und regieren wolle man aber „nur mit Herbert Kickl“, das sehe man auch in jenen Bundesländern so, die Kickl gegenüber bekanntlich kritischer eingestellt sind, etwa in Salzburg und Oberösterreich.
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