Mit dem Ausstieg der Neos aus den Koalitionsverhandlungen sind ÖVP und SPÖ nur noch zu zweit am Tisch – wenn überhaupt. Wie es jetzt weitergehen könnte.
Dass bei den Neos zunehmend Zweifel gehegt wurden, ob mit der ÖVP und der Babler-SPÖ wirklich eine Koalition zustande zu bringen ist, war kein Geheimnis: Schon kurz vor Weihnachten standen die Verhandlungen an der Kippe, nach einem Minimal-Kompromiss in Budgetfragen konnte ein Ende der Gespräche aber noch abgewendet werden.
Im Nationalrat hätten ÖVP und SPÖ auch ohne die Pinken eine hauchdünne Mehrheit. Praktisch ist dies ohne die Stützung einer zusätzlichen Partei allerdings schwer vorstellbar, allein schon aufgrund von Krankheitsfällen und anderen Ausfällen in den jeweiligen Klubs. An diesem Punkt kämen erneut die Neos ins Spiel: Meinl-Reisinger bot nämlich an, bei den bereits fertig verhandelten Projekten im Parlament mitzustimmen.
Im grünen Klub hörte man ebenso kritische Stimmen. Das Verhalten der drei Verhandler sei „fahrlässig“, sagt ein Abgeordneter zur „Presse“. Und: „Der Ball liegt sicher nicht bei uns“. Ein grünes Sondierungsteam war zwar schon Anfang Oktober präsentiert worden. In der Parteispitze verweist man aber darauf, dass man sich erst dazu äußern könne, wenn die Lage übersichtlicher sei.
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