Das Thema Medien sorgt am Vormittag erst für Verstimmungen zwischen ÖVP und FPÖ. Die Freiheitlichen pochen auf eine alte Vereinbarung zum ORF.
Das Thema Medien sorgt am Vormittag erst für Verstimmungen zwischen ÖVP und FPÖ. Die Freiheitlichen pochen auf eine alte Vereinbarung zum ORF.Er leitet die Verhandlungen für die FPÖ im Bereich „Kunst & Kultur, Medien“: Christian Hafenecker.Mit Unstimmigkeiten zwischen FPÖ und ÖVP starteten am Donnerstag die Regierungsverhandlungen zu den Medien.
Am Donnerstag sagte Hafenecker dann auch etwas zum Thema Medienförderung: Es werde „notwendig sein“, diese „zu reparieren“ und auf den Stand der technischen Gegebenheiten „anzupassen“. Es gebe nun einmal immer mehr Online-Medien – „egal ob das nun rechtskonservative Medien sind oder andere“ und „dem soll man auch Rechnung tragen.“ Klar sei, dass ein Medienförderungssystem „zusammengezimmert“ worden sei, „wo sich die etablierten Medien festgesetzt haben“.
Sorgen, dass dies eine stärkere Einmischung der Politik bedeuten würde, widersprach Hafenecker: Der Vorwurf, „dass man den ORF an die politische Leine nehmen möchte, geht immer daneben“. Es brauche eine gesicherte Finanzierung, er könne sich eine Lösung über das Budget vorstellen, die über die Legislaturperiode hinausgeht, „damit der ORF nicht nach jeder Wahl das Budget neu verhandeln muss“.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
FPÖ und ÖVP einigen sich auf Budgetpfad: Einsparungen von 6,3 Mrd. Euro angekündigtFPÖ und ÖVP haben sich auf einen gemeinsamen Budget-Pfad geeinigt.
Weiterlesen »
FPÖ und ÖVP planen Einsparungen durch Abschaffung von Klimabonus und BildungskarenzDie FPÖ und die ÖVP planen, 6,4 Milliarden Euro einzusparen, wobei der Klimabonus und die Bildungskarenz als wichtige Sparpotenziale dienen sollen. FPÖ-Verhandler Arnold Schiefer erklärte, dass eine vollständige Abschaffung des Klimabonus sowie eine Reduktion der Bildungskarenz-Förderung zur Erreichung des Einsparungsziels beitragen würden.
Weiterlesen »
FPÖ und ÖVP präsentieren Sparpaket mit Einsparungen von 6,4 Milliarden EuroDie Koalitionspartner FPÖ und ÖVP geben heute Details zu ihrem Budgetplan bekannt, der massive Einsparungen von 6,4 Milliarden Euro ohne neue Steuern vorsieht. Umwelt- und Sozialverbände befürchten dabei Kürzungen bei Klimaschutzmaßnahmen, Kinderbetreuung und Pensionen.
Weiterlesen »
Massive Veränderungen am ORF bei KoalitionswechselDie Wahl des Freiheitlichen Herbert Kickl als möglicher Bundeskanzler bringt Veränderungen für den öffentlich-rechtlichen Sender ORF. Die FPÖ plant die Abschaffung der ORF-Steuer und eine Reform des ORF-Gesetzes. Ob die Reform aufgrund der Verfassungsabsicherung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks realisierbar ist, bleibt abzuwarten.
Weiterlesen »
FPÖs Medienvision: Ein Sender für alle und die „linken Postillen“ alleinDer FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker skizziert seine Vision des österreichischen Medienstandorts unter einem potentiellen FPÖ-Kanzler. Hafenecker sieht nur noch einen Sender für Information und Kultur, den „Grundfunk“, während andere Medien ohne öffentliche Förderung und Inserate selbst überleben müssen. Die FPÖ plant eigene Medienkanäle wie einen eigenen Radiosender auszubauen. Peter Westenthaler, bekennender ORF-Kritiker und FPÖ-Stiftungsrat im ORF, wird ebenfalls in die Medienpolitik einbezogen.
Weiterlesen »
Sky Shield, 'Herdprämie', ORF: Welche Hürden FPÖ und ÖVP noch überwinden müssenÖVP und FPÖ beschäftigt ein historisches Datum bei ihren Verhandlungen: Am 4. Februar vor 25 Jahren wurde Schwarz-Blau erstmals Realität.
Weiterlesen »