Die FPÖ berät am Dienstag den Fahrplan für mögliche Koalitionsgespräche nach dem Regierungsbildungsauftrag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen an Herbert Kickl.
Die FPÖ berät am Dienstag - schon wieder - den Fahrplan für mögliche Koalitionsgespräche . Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen dem blauen Parteichef und Wahlsieger Herbert Kickl nun doch den Regierungsbildung sauftrag erteilt hat, dürften Dienstagabend die Parteigremien zusammenkommen. Personalangelegenheiten dürfte es wohl nicht zu klären geben. Auch ein öffentliches Statement Kickls ist geplant.
Eigentlich hatte die FPÖ schon kurz nach der Wahl die Weichen für Verhandlungen gestellt, auch ein Team war bereits fixiert. Allerdings zeigten sowohl ÖVP als auch SPÖ kein Interesse an tiefer gehenden Gesprächen. Nun sieht die Sache anders aus. Schon rein formal sollte Kickl in den Gremien berichten, wie das Gespräch mit dem Präsident verlaufen ist. Dem Vernehmen nach soll sich das Parteipräsidium Dienstagabend dazu treffen. Ausständig ist auch noch ein öffentliches Statement Kickls. Geplant ist eine kurzfristige Pressekonferenz. Die ÖVP will sich erst danach zu möglichen Gesprächen mit den Freiheitlichen zu Wort melden. (APA
FPÖ Koalitionsgespräche Regierungsbildung Herbert Kickl ÖVP
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Partei-Subventionen in Österreich: FPÖ zieht stärkste ZuwächseDie FPÖ und ihre Landesverbände erhielten 2024 um fast 23 Prozent mehr Parteienförderung als 2023. Insgesamt flossen 48,7 Mio. Euro an die FPÖ-Parteien, was aber durch schwachen Wahlergebnissen getrübt wurde. Die SPÖ erhielt mit 89,2 Mio. Euro (plus 11,6 Prozent) immer noch die meisten Fördermittel. Die Zuwachsraten der FPÖ werden zum Teil auf die Sonderförderung für die Europawahl zurückgeführt. Zusätzlich wachsen die Fördermittel in der Regel mit der Inflation oder mit der Parteienstärke.
Weiterlesen »
Neos verlassen Koalitionsgespräche, ÖVP schiebt SPÖ die SchuldDie Neos haben die Koalitionsgespräche mit der ÖVP und der SPÖ verlassen. Die ÖVP wirft der SPÖ vor, die Verhandlungen durch rückwärtsgewandte Kräfte gescheitert zu haben. Die Neos hingegen beklagen, die Verantwortung sei ihnen zu groß geworden. Die SPÖ wird nun entscheiden, wie es weitergeht.
Weiterlesen »
Koalitionsgespräche: SPÖ kam über die Hintertür ins KanzleramtIm Bundeskanzleramt sollten die Verhandler ab 13.00 Uhr zusammentreffen. Die Medien warteten vergeblich am Haupteingang.
Weiterlesen »
Grüne befürchten Fraktionsverlust im BundesratDie Grünen könnten bei der kommenden Sitzung des Bundesrats ihren Fraktionsstatus verlieren, falls die FPÖ die Zustimmung verweigert. Die Grünen verloren ihr Mandat im steirischen Landtag und verfügen nun nur noch über vier Sitze im Bundesrat. Damit benötigen sie die ausdrückliche Zustimmung des Bundesrats zur Bildung einer Fraktion. Die Grünen befürchten, dass die FPÖ die Gelegenheit nutzen will, die Opposition zu schwächen und kritische Stimmen zu attackieren.
Weiterlesen »
FPÖ-Plakate in Hollabrunn mit Anti-FPÖ-Stickern beklebtVandalismus an FPÖ-Schaukästen in Niederösterreich: Sticker mit durchgestrichenen FPÖ-Symbolen und Herbert Kickls Gesicht angebracht. FPÖ-Hollabrunn Stadtparteiobmann Michael Sommer verurteilt die Aktion als Ausdruck der Verzweiflung der Linken.
Weiterlesen »
Bayerns Ministerpräsident Söder über politische Entwicklung in Österreich besorgt„Die Entwicklung ist natürlich nicht gut“, sagte der CSU-Vorsitzende über den Regierungsbildungsauftrag an die FPÖ.
Weiterlesen »