Das EU-Parlament kommt am Dienstag zu seiner ersten Sitzung nach der Europawahl zusammen. Dabei werden zahlreiche Spitzenjobs neu vergeben – nicht nur im Parlament selbst, sondern auch für die EU-Kommission. Mit der Malteserin Roberta Metsola und der Deutschen Ursula von der Leyen stehen die amtierenden Präsidentinnen zur Wahl.
Das EU-Parlament kommt am Dienstag zu seiner ersten Sitzung nach der Europawahl zusammen. Dabei werden zahlreiche Spitzenjobs neu vergeben – nicht nur im Parlament selbst, sondern auch für die EU-Kommission. Mit der Malteserin Roberta Metsola und der Deutschen Ursula von der Leyen stehen die amtierenden Präsidentinnen zur Wahl. Die erste Resolution des neuen Parlaments könnte auch den ungarischen Premier Viktor Orban kritisieren, dessen Land seit Juli den Ratsvorsitz innehat.
Parlamentssprecher Jaume Duch erklärte am Freitag vor Journalisten in Brüssel, derzeit sei keine weitere Resolution geplant. Die Agenda könne sich aber kurzfristig ändern.Orban hatte vergangene Woche mit seiner selbst ernannten „Friedensmission“ bei Russlands Präsident Wladimir Putin für Aufregung gesorgt. Ungarn hatte in den letzten Monaten auch mehrere EU-Entscheidungen zur Unterstützung der Ukraine blockiert.
Danach wollten sich aber die wenigsten auf eine Entscheidung festlegen. Am positivsten äußerten sich noch die Grünen, die ein Ja zu von der Leyen von Zugeständnissen zur Umsetzung des „Green Deals“ abhängig machen.Die deutsche CDU-Politikerin sollte eigentlich mit den Stimmen ihrer EVP, der Sozialdemokraten und der Liberalen für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt werden.
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