Eine Übernachtung in Israel, ein blaues Schaf aus Deutschland: Die Präsidentin macht Einladungen und Geschenke publik. Der Vorgang zeigt auch, dass die Regeln des Parlaments nicht funktionieren. kelnberger
Unsere besten Texte der Woche in Ihrem Postfach: Lesen Sie den 'SZ am Sonntag'-Newsletter mit den SZ-Plus-Empfehlungen der Redaktion - überraschend, unterhaltsam, tiefgründig. Kostenlos anmelden.
Metsola lässt mitteilen, sie breche mit der Praxis ihrer Vorgängerinnen und Vorgänger an der Spitze des Parlaments, die Reisen und Geschenke erst am Ende der Amtszeit publik gemacht hätten. Sogar der grüne Abgeordnete Daniel Freund, Experte in Fragen der Korruptionsbekämpfung, hält Metsolas Schritt für vorbildlich. Die Verspätung nennt er einen"Schönheitsfehler".
Roberta Metsolas Beispiel folgend, melden offenbar immer mehr Abgeordnete Reisen und Geschenke nach. Mit einer Strafe haben sie nicht zu rechnen. Laut GeschäftsordnungVerstöße geahndet werden, mit einer Rüge oder Strafen von bis zu 30 Tagessätzen à 338 Euro. Sieaber nicht geahndet werden. Und Strafen kann nur die Präsidentin aussprechen. Metsola müsste sich also selbst bestrafen.Die Regelwerk funktioniere so nicht, sagt Daniel Freund.
Das Ringen um neue Regeln für den Parlamentsalltag hat wenig zu tun mit der kriminellen Energie, die mutmaßlich hinter dem Korruptionsskandal steckt. Aber es wird noch lange dauern, bis das Parlament wieder zur Ruhe kommt. Antonio Panzeri, der Drahtzieher, stellt sich nun den Ermittlern als Kronzeuge zur Verfügung und will umfassend aussagen. Gut möglich, dass nach Eva Kaili bald noch der eine oder die andere Abgeordnete mehr ins Gefängnis muss.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Neu in Kino & Streaming: Welche Filme sich lohnen – und welche nichtEine Hochzeit auf einer Insel, eine Beerdigung in Texas und eine rauschende Party im alten Hollywood – die Starts der Woche in Kürze.
Weiterlesen »
(S+) Co-Parenting: Wie viele Elternteile verträgt eine Familie?Nicht-monogames Sexleben in Berlin und eine Familie mit Vater, Vater, Mutter, Kinder am Stadtrand – Felix hat das, wovon ich träume. Aber wie viel Utopie steckt in diesem Lebensmodell?
Weiterlesen »
Eine der besten Serien 2022 holt eine der besten Schauspielerinnen aller Zeiten: Oscarpreisträgerin für 'Only Murders In The Building' Staffel 3„Only Murders In The Building“ ist für uns eine der besten Serien 2022, daher haben wir uns ohnehin schon auf die 3. Staffel gefreut. Nun aber ist die Vorfreude nochmal ein Stück gewachsen, denn Schauspiel-Ikone Meryl Streep ist in Season 3 dabei.
Weiterlesen »
Eine Firma nur für den Ersatzverkehr: Wenn die Bahn in Berlin Bus fahren mussSchienenersatzverkehr wie zurzeit bei der S-Bahn in Berlin ist für Kunden lästig – und für die Bahn aufwändig. Seit 2019 kümmert sich eine DB-Tochter nur darum.
Weiterlesen »
Wolfsburg-Boss Witter: 'Jörg Schmadtke hat eine Ära geprägt'Für Wolfsburgs Geschäftsführer Jörg Schmadtke steht das letzte Heimspiele an. VfL-Aufsichtsratsboss Frank Witter spricht vor dem Re-Start in der Bundesliga im kicker über Ziele und die Zeit mit dem Manager.
Weiterlesen »