Die Südkaukasusrepublik Georgien hat bei einer Schicksalswahl auch über den EU-Kurs des Landes abgestimmt. Über das Ergebnis gibt es Streit.
Die Südkaukasusrepublik Georgien hat bei einer Schicksalswahl auch über den EU-Kurs des Landes abgestimmt. Über das Ergebnis gibt es Streit.hat das laut dem offiziellen Ergebnis unterlegene pro-europäische Lager zu Großdemonstrationen aufgerufen."Jetzt ist die Zeit für Massenproteste", erklärte der inhaftierte Ex-Regierungschef Michail Saakaschwili am Sonntag.
UNM-Chefin Tina Bokuschawa bezeichnete die Wahl als"Versuch, die Zukunft Georgiens zu stehlen". Sie rief die Opposition auf, jetzt Geschlossenheit zu zeigen.Regierungschef Irakli Kobachidse erklärte hingegen:"Unser Sieg ist beeindruckend." Der Opposition warf er vor,"die verfassungsmäßige Ordnung des Landes zu untergraben", indem sie den Sieg seiner Partei in Frage stelle.
Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa , des Europarats, des Europaparlaments und der Nato hatten in einer gemeinsamen Erklärung von Störungen des Urnengangs durch"Ungleichheiten , Druck und Spannungen" berichtet. Sie äußerten Zweifel am offiziellen Ergebnis. Allerdings will Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, am Montag nach Georgien reisen, wie die Regierung in Tiflis ankündigte. Orban gilt als enger Verbündeter von Georgischer Traum. Er hatte bereits am Samstag der Regierungspartei zu einem"überwältigenden Sieg" gratuliert.
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