Im juristischen Tauziehen um die von den USA geforderte Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange wird heute (Montag) mit einer Entscheidung zu dessen Berufungsantrag gerechnet. Dazu ist am Londoner High Court eine Anhörung um 11.30 Uhr (MESZ) angesetzt, die voraussichtlich zwei bis drei Stunden dauern soll.
Im juristischen Tauziehen um die von den USA geforderte Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange wird heute mit einer Entscheidung zu dessen Berufungsantrag gerechnet. Dazu ist am Londoner High Court eine Anhörung um 11.30 Uhr angesetzt, die voraussichtlich zwei bis drei Stunden dauern soll. Die Unterstützer des 52 Jahre alten gebürtigen Australiers haben zu einer Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude im Zentrum der britischen Hauptstadt aufgerufen.
Inhaltlich geht es am Montag darum, ob sich Assange in den USA als ausländischer Staatsbürger auf das Recht der Meinungsfreiheit berufen kann und ob ihm die Todesstrafe droht. Die Richter hatten die Entscheidung über den Berufungsantrag bei einer zweitägigen Anhörung Ende März zunächst vertagt und Zusicherungen aus den USA angefordert. Nun geht es darum, ob diese Zusicherungen ausreichend sind oder ob es zu einer Berufungsverhandlung kommt.
Neben einem möglichen Berufungsverfahren dürften Assanges Unterstützer ihre Hoffnungen vor allem auf eine politische Lösung setzen. Die australische Regierung setzt sich inzwischen für eine Freilassung ihres Staatsbürgers ein. Erst kürzlich verabschiedete das australische Parlament einen Beschluss, in dem die USA und Großbritannien aufgerufen wurden, die Strafverfolgung Assanges zu beenden.
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