Entscheidung von US-Berufungsgericht: Zugang zu Abtreibungspille Mifepristone bleibt erhalten – vorerst

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Schwangerschaftsabbrüche mit dem Medikament Mifepriston sind in den USA weiter möglich. Ein Berufungsgericht hat das Verbot eines texanischen Richters gekippt – allerdings mit erheblichen Einschränkungen.

bekamen Bundesstaaten das Recht, Abtreibungen massiv zu beschränken oder ganz zu verbieten. Zahlreiche konservative Bundesstaaten haben dies bereits getan.

Im November zogen dann Abtreibungsgegner in Texas vor Gericht, um ein Verbot von Mifepriston im ganzen Land zu erwirken. Sie warfen der FDA vor, bei der Zulassung der Pille »Politik über Wissenschaft« gestellt und ein »gefährliches« Medikament ohne ausreichende Prüfung zugelassen zu haben.Mifepriston, in Deutschland unter dem Handelsnamen Mifegyne bekannt, wird in den USA bei mehr als jedem zweiten Schwangerschaftsabbruch eingesetzt.

Kacsmaryks Entscheidung steht im Widerspruch zur Entscheidung eines anderen Bundesrichters, die ebenfalls am vergangenen Freitag erging und die FDA anordnete, den Zugang zu Mifepriston in 17 Bundesstaaten und dem District of Columbia ohne neue Einschränkungen aufrechtzuerhalten. Die US-Regierung bat den Richter in diesem Fall, seine Anordnung im Lichte der von Kacsmaryk gefällten Entscheidung zu präzisieren.

Bei den Entscheidungen der beiden Richter handelt es sich um einstweilige Verfügungen, die noch nicht endgültig und in Kraft bleiben sollen, solange die Klagen anhängig sind. Die Klage vor Kacsmaryk wurde im November von vier gegen Abtreibung kämpfenden Ärzteverbänden und vier gegen Abtreibung kämpfenden Ärzten gegen die FDA eingereicht.

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