Edtstadler: Impfpflicht nur, wenn Vakzine wirken

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Edtstadler: Impfpflicht nur, wenn Vakzine wirken. Nach gegenwärtigem Wissensstand sei das auch bei der Omikron-Variante der Fall.

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler betont, dass es nur zu einer Impfpflicht kommen könne, wenn die Vakzine entsprechende Wirksamkeit besitzen. Nach gegenwärtigem Wissensstand sei das auch bei der Omikron-Variante der Fall. Greife die Impfung aber nicht, werde man das Vorhaben überdenken müssen, sagt Edtstadler. Den Inhalten der Corona-Demos steht die Ministerin ablehnend gegenüber, das Demonstrationsrecht hält sie aber hoch.

In diesem Kontext argumentiert Edtstadler auch die Impfpflicht, die ab Februar wirksam sein soll. Die Entscheidung dafür sei „schmerzhaft“ gewesen, doch denke sie, dass diese dazu führen könne, dass man nicht mehr von Lockdown zu Lockdown gehen müsse. Hier sei die Impfpflicht der geringere Eingriff in die Grundrechte.

Rechtlich ist aus Sicht der Ministerin die Impfpflicht umsetzbar, solange das Ziel der Aufrechterhaltung der Gesundheitssysteme damit erreicht werden kann. Das Mittel dafür sei „nach derzeitigem wissenschaftlichen Stand“ die Impfung, auch was Omikron betreffe, betont Edtstadler, jedoch nicht ohne anzumerken: „Selbstverständlich werden wir permanent und auch nach Inkrafttreten anschauen müssen, ist die Impfung wirksam und kann sie auch schützen.

Helfen die Impfstoffe gegen Omikron? Das soll auch nach Inkrafttreten der Impfpflicht permanent überprüft werden. Sie wolle als Verfassungsministerin ein Gesetz, das auch der Verfassung entspricht: „Das ist nur der Fall, wenn die Impfung wirksam ist. Wenn sie nicht greifen sollte, muss man das natürlich überdenken.“ Allerdings verweist Edtstadler darauf, dass es auch die Möglichkeit gebe,

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