Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) betont, dass es nur zu einer Impfpflicht kommen kann, wenn die Vakzine entsprechende Wirksamkeit besitzen. Nach gegenwärtigem Wissensstand sei das auch bei der Omikron-Variante der Fall. Greife die Impfung aber nicht, werde man das Vorhaben überdenken müssen, sagt Edtstadler im APA-Interview. Den Inhalten der Corona-Demos steht die Ministerin ablehnend gegenüber, das Demonstrationsrecht hält sie aber hoch.
APA/HELMUT FOHRINGER
In diesem Kontext argumentiert Edtstadler auch die Impfpflicht, die ab Februar wirksam sein soll. Die Entscheidung dafür sei"schmerzhaft" gewesen, doch denke sie, dass diese dazu führen könne, dass man nicht mehr von Lockdown zu Lockdown gehen müsse. Hier sei die Impfpflicht der geringere Eingriff in die Grundrechte.
Sie wolle als Verfassungsministerin ein Gesetz, das auch der Verfassung entspricht:"Das ist nur der Fall, wenn die Impfung wirksam ist. Wenn sie nicht greifen sollte, muss man das natürlich überdenken." Allerdings verweist Edtstadler darauf, dass es ja auch die Möglichkeit einer Anpassung der Impfstoffe gebe.
Bedenklich ist für Edtstadler, dass im Rahmen der Bewegung zunehmend auch extremistisches Gedankengut laut wird. Es gebe einen"enormen Zulauf zu antisemitischen Verschwörungsmythen". Offenbar sei es leichter, in Zeiten, in denen man auf digitale Inhalte mit ihren Echokammern zurückgeworfen werde, Menschen für eine"irre Ideologie" zu rekrutieren:"Hier sehen wir durch die Pandemie einen Boost.
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