Dem derzeitigen Wissensstand entsprechend sei dies auch bei der Omikron-Variante der Fall. Den Inhalten der Corona-Demos steht Verfassungsministerin Karoline Edtstadler ablehnend gegenüber, das Demonstrationsrecht hält sie aber hoch.
betont, dass es nur zu einer Impfpflicht kommen kann, wenn die Vakzine entsprechende Wirksamkeit besitzen. Nach gegenwärtigem Wissensstand sei das auch bei der Omikron-Variante der Fall. Greife die Impfung aber nicht, werde man das Vorhaben überdenken müssen, sagt Edtstadler im APA-Interview.
Rechtlich ist aus Sicht der Ministerin die Impfpflicht umsetzbar, solange das Ziel der Aufrechterhaltung der Gesundheitssysteme damit erreicht werden kann. Das Mittel dafür sei"nach derzeitigem wissenschaftlichen Stand" die Impfung, auch was Omikron betreffe, betont Edtstadler, jedoch nicht ohne anzumerken:"Selbstverständlich werden wir permanent und auch nach Inkrafttreten anschauen müssen, ist die Impfung wirksam und kann sie auch schützen.
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