Donald Trump ist erneut US-Präsident. In seinem ersten Arbeitstag führte er ein umfangreiches Maßnahmenpaket ein, das die Stärkung der USA, die Bekämpfung illegaler Immigration und die Reduzierung der globalen Weltgesundheitsorganisation (WHO) umfasst. Weitere Maßnahmen betreffen das Pariser Klimaschutzabkommen und die Förderung der heimischen Energieproduktion
Donald Trump ist wieder Präsident der USA . Der 78-Jährige legte am Montag in Washington seinen Amtseid ab und startete gleich mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen in seinen ersten Arbeitstag. Er werde die USA nach Jahren des Niedergangs so stark machen wie nie zuvor, sagte der frisch vereidigte 47. US-Präsident. 'Für amerikanische Bürger ist der 20. Januar 2025 der Tag der Befreiung.' Amerika werde bald wieder größer und stärker sein, versprach Trump.
Die ganze Welt werde die USA beneiden und respektieren. Das Land werde aufblühen und er werde nicht zulassen, dass andere die USA ausnutzen. Er sei überzeugt, dass es dafür einen Grund gebe: 'Ich wurde von Gott gerettet, um Amerika wieder groß zu machen.' Sein Vermächtnis solle das eines 'Friedensstifters' und 'Einigers' sein. Wer seine Vision, Amerika wieder groß zu machen, nicht mitzutragen bereit ist, der habe in seinem Team nicht verloren. Entsprechend hat Trump die Vor Journalisten im Weißen Haus sagte Trump, dass Elon Musk ein Büro für rund 20 Mitarbeiter bekommen werde, die die Pläne umsetzen sollen. Wie erwartet wird das Gremium Department of Government Efficiency heißen - die Abkürzung 'DOGE' entspricht dem Namen einer Spaß-Digitalwährung, die von Musk popularisiert wurde.ausgerufen und der US-Armee befohlen, die Grenze zu überwachen. 'Alle illegalen Einreisen werden sofort gestoppt, und wir werden den Prozess der Rückführung von Millionen und Abermillionen krimineller Ausländer zurück an die Orte starten, von denen sie gekommen sind', so der Republikaner. Kein illegaler Migrant soll mehr über die Südgrenze in die USA gelangen, so das erklärte Ziel. Nur Minuten nach Trumps Vereidigung war die US-Regierungs-App CBP One nicht mehr benutzbar, mit der Asylbewerber einen Termin zum Einreichen ihres Antrags machen konnten. Nach US-Medienberichten hattenDas Heimatschutzministerium wurde angewiesen, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um Migranten ohne Bleiberecht abzuschieben. Nichtregistrierte Migranten sollen identifiziert werden. Grenzbefestigungen zu Mexiko sollen ausgebaut werden.Trump will dieses Recht auf Staatsangehörigkeit durch Geburt in den USA auch für Kinder von Eltern beenden, die sich zwar legal, aber nur temporär, in den USA aufhalten. 'Das Privileg der Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staaten ist ein unbezahlbares und tiefgreifendes Geschenk', hieß es. Die Frage der Rechtmäßigkeit des Dekrets dürfte aber letztlich von der Justiz geklärt werden müssen.verurteilt wurden, wurden begnadigt. Trump sprach von 1.500 'Geiseln' und zeigte sich hoffnungsvoll, dass 'sie heute Nacht rauskommen'. Es ist jedoch unklar, wie viele Personen genau betroffen sind und welche Straftaten sie im Einzelnen begangen haben. Noch offene Strafverfahren in dem Fall sollen eingestellt werden. Weiters hat Trump hat den Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angeordnet. Trump erklärte in einem Präsidentenerlass, die Organisation habe schlecht auf diereagiert und fordere unfaire Zahlungen von den USA. Auch der Austritt aus dem Pariser Klimaschutzabkommen zur Begrenzung der Erderwärmung eingeleitet, der laut Vertrag nach einem Jahr wirksam wird. Zudem sollen 'unverzüglich' alle vermeintlichen finanziellen Verpflichtungen der USA im Rahmen der Klimarahmenkonvention eingestellt oder widerrufen werden. Zur Ausweitung der heimischen Energieproduktion hat Trump einen nationalen Energienotstand erklärt. Das soll die Nutzung natürlicher Ressourcen wie Öl, Gas, aber auch Uran, Kohle und kritische Rohstoffe vereinfachen und Genehmigungsverfahren beschleunigen, etwaDie Förderung und Produktion natürlicher Vorkommen wie Öl und Gas in Alaska soll 'maximiert' werden, Projekte schneller genehmigt. Weiters erklärte Trump das globale Mindeststeuerabkommen für die USA als unwirksam. In einem präsidialen Memorandum ordnete Trump an, dass das 2021 von der Biden-Regierung mit fast 140 Ländern ausgehandelte Abkommen 'keine Kraft oder Wirkung' in den Vereinigten Staaten habe. Zudem wies er das US-Finanzministerium an, Schutzmaßnahmen gegen Länder vorzubereiten, diemit der die US-Wirtschaft gestärkt werden solle. Umgesetzt wurde das Vorhaben noch nicht: 'Ich denke, wir werden es am 1. Februar tun', sagte Trump im Weißen Haus. Trump sagte auf Nachfrage eines Journalisten zu den Zöllen: 'Wir denken an 25 Prozent für Mexiko und Kanada, weil sie eine große Zahl von Menschen (...) einreisen lassen'. Auch gegen China könnte es Zölle geben, von bis zu 60 Prozent war die Rede. Vorerst lässt Trump überprüfen, ob sich China an das 2020 geschlossene Handelsabkommen hält.vorgehen. 'Wir holen ihn zurück', sagte Trump. Er hatte sogar ein militärisches Vorgehen zur Übernahme der Kontrolle über den Kanal nicht ausgeschlossen.hat Trump bekräftigt. 'Grönland ist ein wunderbarer Ort. Wir brauchen es für die internationale Sicherheit, und ich bin sicher, dass Dänemark mitmachen wird', sagte Trump kurz nach seiner Amtseinführung im Weißen Hau
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