Die Klimaschutzminsiterin hat Österreichs finalen Klimaplan präsentiert. Klimaschädliche Subventionen sollen abgeschafft werden. Welche und bis wann? Das steht noch nicht fest.
Die Klimaschutzminsiterin hat Österreichs finalen Klimaplan präsentiert. Klimaschädliche Subventionen sollen abgeschafft werden. Welche und bis wann? Das steht noch nicht fest. hat am Dienstag den finalen österreichischen Energie- und Klimaplan präsentiert. Der Klimaplan, der eigentlich bis Ende Juni hätte abgeschickt werden sollen, wird heute im Ministerrat beschlossen und der EU-Kommission übermittelt.
Worum es geht: Der NEKP soll festlegen, wie Österreich die EU-Klimaziele einhalten und bis 2030 48 Prozent seiner Treibhausgas-Emissionen gegenüber 2005 einsparen will. Die Grünen pochten dabei ursprünglich auf sogenannte Sektorziele. Heißt: Bereichen wie dem Verkehr oder der Landwirtschaft sollte vorgeschrieben werden, wie viele Emissionen sie jeweils einsparen müssen. Die Sektorziele sind auf Wunsch der ÖVP aus dem NEKP gestrichen worden.
Welche klimaschädlichen Subventionen sollen bis wann abgeschafft werden? Das steht tatsächlich nicht im Plan.zur Einhaltung des Reduktionsziels für kontraproduktive Anreize und Förderungen eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des BMF und Mitarbeit des BMKsowie Einbindung weiterer betroffener Stakeholder einrichten" werde. Diese Arbeitsgruppe soll"im Herbst" mit der Arbeit beginnen, heißt es aus dem BMF zum KURIER.
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