Sie wollen den ORF zu einem „Grundfunk“ schrumpfen und „woke Events“ wie den Song Contest unter die Lupe nehmen; dafür mehr Geld in ihre eigenen Kanäle pumpen. Unter einem FPÖ-Kanzler Kickl würde...
Sie wollen den ORF zu einem „Grundfunk“ schrumpfen und „woke Events“ wie den Song Contest unter die Lupe nehmen; dafür mehr Geld in ihre eigenen Kanäle pumpen. Unter einem FPÖ-Kanzler Kickl würde medienpolitisch ein anderer, rauerer Wind wehen.Ist der Eurovision Song Contest ein gesellschaftliches Problem? In Österreich bekommt er jetzt eines.
Die Zerstörung demokratischer Systeme beginnt mit dem Angriff auf unabhängige Medien. Wer die öffentliche Meinung kontrolliert, kann Justiz, Kultur, Wirtschaft leichter umbauen. Viktor Orbán hat es vorgemacht: Erst werden kritische Medien diskreditiert, dann wirtschaftlich ausgehungert, irgendwann wird Journalismus flächendeckend durch Propaganda ersetzt.
Hasskommentare gegen Kritiker bleiben dann nicht lange aus. Damit es keine bessere rechtliche Handhabe gegen Online-Hetzer gibt, will die FPÖ die Regulierung von Big Tech be- und verhindern – ganz auf Linie mit Elon Musk für X oder Mark Zuckerberg für Facebook, die die ohnehin dürftige Faktizitätsprüfung von Inhalten jetzt ganz beenden. EU-Regelungen wie den Digital Services Act, der das Desinformationschaos im Netz eindämmen soll, lehnt die FPÖ ab.
Ist die vierte Gewalt gleichgeschaltet, fallen die anderen demokratischen Dominosteine recht geräuschlos. Über Ungarn, Polen, die Slowakei wurde im Ausland sichtbar und medial berichtet, was im Inneren oft gar nicht mehr seriös und offen diskutiert werden kann.
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