Die EU-Kommission hat am Mittwoch ihr Maßnahmenpaket zur Förderung der Industrie in Europa vorgestellt. An einer Vielzahl politischer Schalter soll in den kommenden Jahren gedreht werden, um die Industrie zugleich emissionsärmer und wettbewerbsfähiger zu machen.
Die EU-Kommission hat am Mittwoch ihr Maßnahmenpaket zur Förderung der Industrie in Europa vorgestellt. An einer Vielzahl politischer Schalter soll in den kommenden Jahren gedreht werden, um die Industrie zugleich emissionsärmer und wettbewerbsfähiger zu machen. Zudem präsentierte die Kommission aber auch Pläne, um Nachhaltigkeitsregeln abzuschwächen.Vor über fünf Jahren präsentierte Ursula von der Leyen den European Green Deal.
Im Zentrum steht ein Vorhabenspaket, für das die Kommission wieder einen klingenden Namen gefunden hat: Clean Industrial Deal ist der Maßnahmenmix übertitelt. Das Paket soll „Klima und Wettbewerbsfähigkeit unter einer übergreifenden Wachstumsstrategie zusammenführen“, wie es die Kommission formuliert.Das Konzept eines „grünen Wachstums“ ist alles andere als neu.
Ähnlich stellt es sich bei der Kreislaufwirtschaft dar, die der Clean Industrial Deal als „eine Priorität“ nennt. Hier führt die Kommission in erster Linie die Rohstoffsicherheit als schlagendes Argument für einen Ausbau von Wirtschaftskreisläufen an.Einen besonderen Fokus legt die Kommission in ihrem Paket auf Energiepreise. Sie stellt dem Clean Industrial Deal noch einen eigenen Aktionsplan für erschwingliche Energie zur Seite.
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