Causa Signa: WKStA leitet Ermittlungen wegen schweren Betruges ein

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Die Schadenshöhe sei noch Gegenstand der Ermittlungen.

Lange hatte die WKStA Journalistenanfragen nach Ermittlungen in der Causa Signa damit abgetan, dass man erst einen Anfangsverdacht prüfe."In der letzten Zeit sind bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zahlreiche Anzeigen im Zusammenhang mit der Signa Gruppe eingelangt. Diese werden auf das Vorliegen eines strafrechtlichen Anfangsverdachtes geprüft und laufend bearbeitet.

Die Schadenshöhe sei noch Gegenstand der Ermittlungen."Es wurde ein staatsanwaltliches Ermittlungsteam gebildet, bestehend aus Teamleitung und mehreren Oberstaatsanwält:innen und Wirtschaftsexpert:innen, das gemeinsam mit einer Sonderkommission des Bundeskriminalamtes ermittelt", heißt es weiter."Nähere Angaben zu natürlichen oder juristischen Personen bzw.

eines auf Basis einer Selbstanzeige nach dem Finanzstrafgesetz von Verantwortlichen einer Signa-Gesellschaft wegen nicht entsprechender Abführung der Kapitalertragssteuer für eine Dividendenausschüttung, das andere auf Basis der Aussagen des ehemaligen Generalsekretärs des Finanzministeriums im CASAG-Verfahrenskomplex wegen des Vorwurfs der Bestechung bzw. Bestechlichkeit sowie des Missbrauchs der Amtsgewalt.

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