Bundesagentur kann wieder ausgeglichenen Haushalt vorlegen

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Drei Jahre lang klafften zum Teile riesige Milliardenlöcher im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit - die Mammut-Ausgaben für die Pandemiebekämpfung hatten Spuren hinterlassen. 2023 sieht es wieder besser aus.

Nürnberg - Nach drei hochdefizitären Jahren wird die Bundesagentur für Arbeit für das Jahr 2023 erstmals wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Das Budget der Nürnberger Behörde mit 105.000 Beschäftigten werde Einnahmen in Höhe von 42,6 Milliarden Euro umfassen, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur, Andrea Nahles, am Freitag in Nürnberg. Dem stehen Ausgaben in Höhe von 40,6 Milliarden Euro gegenüber.

Außerdem will die Bundesagentur wieder beginnen, eine Rücklage zu bilden. Das Polster von einst rund 26 Milliarden Euro war in der Pandemie auf Null geschmolzen. Laut Experten braucht die Bundesagentur eine Rücklage von rund 25 Milliarden Euro als wirksame Reserve für Notsituationen. Dies wieder aufzubauen werde Jahre dauern, sagte Nahles.

Grundlage für die Etatplanung sei die Herbstprognose der Bundesregierung gewesen. Die Bundesagentur geht in ihren Planungen von einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 2,5 Millionen im nächsten Jahr aus sowie von 200.000 Kurzarbeitern im Jahresdurchschnitt - noch immer deutlich über dem Niveau von vor der Corona-Pandemie. Der Arbeitsmarkt habe sich trotz konjunktureller Probleme als robust erwiesen.

Bei den Ausgaben wolle die Bundesagentur neben der Digitalisierung einen deutlichen Fokus auf die Weiterbildung legen. „Jede sinnvolle und förderfähige Weiterbildung wollen wir möglich machen“, betonte sie. Die Bundesagentur werde im laufenden Jahr rund acht Milliarden Euro für die aktive Arbeitsförderung einsetzen. „Wir legen deswegen für nächstes Jahr nochmal eine Schippe oben drauf“, sagte Nahles. Für 2023 würden 9,6 Milliarden Euro eingeplant.

Für Insolvenzgeld plant die Bundesagentur für Arbeit im nächsten Jahr 900 Millionen Euro ein - dies bedeutet keine Steigerung gegenüber dem Ansatz im laufenden Jahr. In den Jahren 2021 und 2022 sei tatsächlich deutlich weniger Geld für die Abfederung von Firmenpleiten benötigt worden.

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