Milliardenüberschuss statt Stütze vom Staat: Die Bundesagentur für Arbeit erwartet für das kommende Jahr deutliche Entspannung bei den Finanzen. In der Coronakrise war ihr Haushalt tief ins Minus gerutscht.
Die prognostizierten Einnahmen im nächsten Jahr sind deutlich höher als 2022. Grund hierfür ist zum einen die Rückkehr zum gesetzlichen Beitragssatz von 2,6 Prozent – der Beitrag war 2019 vorübergehend auf 2,4 Prozent abgesenkt worden und kehrt Anfang 2023 zum alten Niveau zurück. Zum anderen sei die Beschäftigungslage sehr gut, was hohe Beitragseinnahmen in die Kassen der BA spüle.
Bei den Ausgaben wolle die Bundesagentur neben der Digitalisierung einen deutlichen Fokus auf die Weiterbildung legen. Im laufenden Jahr setzt die BA rund acht Milliarden Euro für die aktive Arbeitsförderung ein. »Jede sinnvolle und förderfähige Weiterbildung wollen wir möglich machen. Wir legen deswegen für nächstes Jahr noch mal eine Schippe obendrauf«, sagte Nahles. Für 2023 würden daher 9,6 Milliarden Euro eingeplant.
Für Insolvenzgeld plant die Bundesagentur für Arbeit im kommenden Jahr 900 Millionen Euro ein, dies bedeutet keine Steigerung gegenüber dem Ansatz im laufenden Jahr. In den Jahren 2021 und 2022 sei tatsächlich deutlich weniger Geld für die Abfederung von Firmenpleiten benötigt worden, sagte Ramb.
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