Nach kurzem öffentlichen Streit zeigen sich die FPÖ und die ÖVP wieder konstruktiv in den Koalitionsverhandlungen. Trotz der medialen Aufmerksamkeit am Wochenende sind die Verhandlungen laut den Beteiligten auf einem guten Weg. Die beiden Parteien streben einen Abschluss bis Mitte Februar an.
FPÖ und ÖVP zeigten sich nach dem öffentlichen Streit am Wochenende wieder konstruktiv. Wo es bei den Verhandlungen noch hakt. „Alles mit der Ruhe“, heißt es seitens der FPÖ nach einem Wochenende des konzertierten Grants auf die ÖVP . Ausgelöst hatte diesen Stocker am Donnerstag, als er von der FPÖ forderte, sich „vom rechten Rand in die Mitte“ zu bewegen und sich unter anderem klar zu EU, Landesverteidigung oder Medienfreiheit zu bekennen. Das konterten wiederum mehrere FPÖ -Länderchefs.
„Seriöse Verhandlungen“ ohne „mediale Alleingänge“ forderte etwa Die „Unruhe“ sei auch den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich geschuldet gewesen. Der Plan, sich bis Mitte Februar zu einigen, steht laut Verhandlern weiterhin. Waren die Friktionen vielleicht nur Theaterdonner? Der ÖVP ist jedenfalls daran gelegen, sich von den Blauen abzugrenzen, nachdem sie im Wahlkampf eine Koalition mit Kickl dezidiert ausschloss. Was Blau und Türkis bestätigen: Bis Freitag sollen alle 13 Untergruppen zumindest ein zweites Mal verhandelt haben. Von der ÖVP heißt es, man wolle dann ein Resümee ziehen und bewerten, ob eine weitere Runde gedreht werden muss. Das dürften die Parteichefs in der „Steuerungsgruppe“ besprechen. Wo könnten die Knackpunkte liegen? Inhaltlich halten sich die Freiheitlichen bedeckt. Sowohl was die jüngst viel diskutierte „Herdprämie“ und „Bankenabgabe“ betrifft, als auch die blauen Evergreens „Tempo 150“ auf Autobahnen oder die Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe. äußerte jüngst im KURIER-Interview Kritik an der „Herdprämie“ – aber nicht inhaltlich, sondern semantisch. Elternteile von Kleinkindern sollen die Wahlfreiheit haben, ob sie ihre Kinder zu Hause erziehen oder in den Kindergarten geben. Ein „Wording“-Problem gebe es auch bei der „Bankenabgabe“, die die FPÖ nicht als Steuer verstanden wissen will, sondern als Beitrag der Banken. Diese hätten in den vergangenen Jahren Gewinne gemacht und sollten etwas an die Gesellschaft zurückgeben – so die Intention der FPÖ. Die ÖVP ist klar gegen eine solche Abgabe. Das könnte sich bei einem passenden „Abtausch“ ändern. Heißt: Wenn es ein Go für einen Beitrag der Banken gibt, will die ÖVP im Gegenzug eines ihrer Prestigevorhaben umsetzen. Ein aus dem Budget finanzierter ORF und damit die Abschaffung der Haushaltsabgabe kommt wenn, dann erst im Doppelbudget 2026/2027 infrage. Aus mehreren Untergruppen heißt es jedenfalls, die Verhandlungen würden „friktionsfrei“ laufen. Inhaltlich gehe es nur noch um einzelne Formulierungen. Heißt: Die Grundstimmung, das Blau-Türkis zustande kommt, ist prinzipiell optimistisch. Trotz des medialen Geplänkels am Wochenende
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