Die Ampelregierung ist Geschichte, im März soll es Neuwahlen geben. Wie konnte es soweit kommen – und was folgt auf das Ende von Rot-Grün-Gelb?
Die Ampelregierung ist Geschichte, im März soll es Neuwahlen geben. Wie konnte es soweit kommen – und was folgt auf das Ende von Rot-Grün-Gelb?Es war eine Trennung mit Anlauf, und die Worte, die sie besiegelten, hören sich an wie Dialogschnipsel aus einer zerrütteten Beziehung. Man attestierte sich gegenseitig charakterliche Defizite, übte verbal Rache, sprach von Vertrauensbruch.
Auch sonst lesen sich Lindners Vorschläge wie die Wunschliste deutscher Top-Manager: niedrigere Körperschaftssteuern für Unternehmen, ein vollständiger Stopp neuer Regulierungen, weitreichende Einsparungen im Sozialbereich, ein Aufschub der Klimaziele, und, allen voran: die Schuldenbremse bleibt, komme, was wolle.
Will man den Beginn des Dauerstreits in Berlin an einem Zeitpunkt festmachen, dann ist es wohl der Februar 2023. „Habeck will Öl- und Gasheizungen verbieten“, titelte die „Bild“– und leakte den Gesetzesentwurf zum „Heizungsgesetz“. Es sah vor, dass ab 2024 möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden soll. Die Angelegenheit wurde zum größten Streit in der Ampelregierung.
Lindners Ressort übernimmt Verkehrsminister Volker Wissing, er ist dafür aus der FDP ausgetreten; der Grüne Agrarminister Cem Özdemir ersetzt Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Doch der Handlungsspielraum der Rumpfregierung ist ohnehin gering. Neue Maßnahmen können SPD und Grüne nicht beschließen, nur bereits Beschlossenes umsetzen.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Ampel-Aus: Wissing tritt aus der FDP aus und bleibt MinisterFür Unionsfraktionschef Friedrich Merz kommt die Vertrauensfrage im Jänner jedenfalls zu spät. Sie solle bereits nächste Woche gestellt werden.
Weiterlesen »
Ampel-Aus: Kukies neuer Finanzminister; Wissing tritt aus FDP ausNach dem Platzen der deutschen Ampel-Koalition wird Jörg Kukies neuer Finanzminister. Verkehrsminister Wissing will seinen Posten behalten und tritt aus der FDP aus.
Weiterlesen »
FDP zieht alle Minister aus deutscher Ampel-Regierung abDie FDP zieht alle ihre Minister aus der deutschen Bundesregierung zurück. Sie wollten ihren Rücktritt geschlossen beim Bundespräsidenten einreichen, so Fraktionschef Christian Dürr. Damit beendet die FDP das Dreierbündnis der Ampel-Koalition. Dürr sagte, die Richtungsentscheidung für eine 'Wirtschaftswende' sei in der Ampel nicht möglich gewesen.
Weiterlesen »
FDP-Minister ziehen sich komplett aus Ampel-Regierung zurückDie FDP zieht all ihre Minister aus der deutschen Bundesregierung zurück. Das kündigte Fraktionschef Christian Dürr in Berlin an. Damit beendet die FDP das Dreierbündnis der Ampel-Koalition.
Weiterlesen »
FDP zieht alle Minister aus deutscher Ampel-Regierung abDie FDP zieht alle ihre Minister aus der deutschen Bundesregierung zurück. Sie wollten ihren Rücktritt geschlossen beim Bundespräsidenten einreichen, so Fraktionschef Christian Dürr. Damit beendet die FDP das Dreierbündnis der Ampel-Koalition. Dürr sagte, die Richtungsentscheidung für eine 'Wirtschaftswende' sei in der Ampel nicht möglich gewesen.
Weiterlesen »
„Ampel“-Aus und Budget: Zähes Ringen zwischen ÖVP und SPÖSchon vor dem Scheitern der deutschen „Ampel“ warnten Kärntens Landeshauptmann Kaiser und Oberösterreichs Ex-Landeschef Pühringer vor einer Dreierkoalition im Bund.
Weiterlesen »