Andreas Hanger (Andreas_Hanger), ÖVP-Fraktionschef im U-Ausschuss, würde seine harsche Kritik an der WKStA nicht mehr wiederholen. Über Thomas Schmid sagt er: 'Er wollte seinem Herrn mit allen Mitteln dienen.' Von IrisBonavida
Es gibt in Österreich ein Wahlgeheimnis, das nehme ich für mich in Anspruch.Es gibt mehrere Möglichkeiten!Hanger
Wir sitzen im renovierten Parlament. Umzüge und Jahreswechsel sind eine Zeit der Selbstreflexion. Gibt es sonst noch etwas, dass Sie rückblickend anders machen würden?Ich werde versuchen, im Untersuchungsausschuss weniger emotional zu reagieren und ausschließlich sachliche Überlegungen in meine Entscheidungsfindung einzubeziehen. Andererseits brauchen Politiker auch Emotionen.
Dank Beamtinnen und Beamten, die sich trotz widriger Umstände gewehrt haben. Die Frau hat letztlich den Posten bekommen, die Justiz vermutet: wegen der Interventionsversuche.Wenn es am Ende des Tages strafrechtlich relevante Handlungen gab, verurteile ich sie auch. Aber die Finanzverwaltung hat interne Kontrollmechanismen, die funktioniert haben.Wir brauchen ein Prozedere, das sicherstellt, dass der Untersuchungsgegenstand auch der Verfassung entspricht.
Wahlumfragen schon unter SPÖ-Kanzlerschaft manipuliert wurden. Insofern glaube ich Sabine Beinschab, ja. Trotzdem wurden über Jahre insgesamt 1,2 Millionen Euro mittels Direktvergabe für Studien ausgegeben, die dem Finanzressort am Ende nicht einmal vorlagen. Da muss man sich als Partei und als Ministerium fragen, wie das passieren konnte.Na Moment! Es ist eine Frage des Ministeriums. Automatisch eine Verbindung zur ÖVP herzustellen, halte ich für weit hergeholt.
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