„Ampel“ ausgefallen: Offene Rechnungen, offene Fragen in Berlin

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Nach dem Platzen der deutschen „Ampelkoalition“ werden die Ressorts neu verteilt, erste Entscheidungen sind bereits gefallen. SPD und FDP nutzten das Ende der Zusammenarbeit dazu, miteinander abzurechnen: Die Aussagen der Parteichefs zeigen, wie zerrüttet das Verhältnis bereits gewesen sein muss.

Nach dem Platzen der deutschen „Ampelkoalition“ werden die Ressorts neu verteilt, erste Entscheidungen sind bereits gefallen. SPD und FDP nutzten das Ende der Zusammenarbeit dazu, miteinander abzurechnen: Die Aussagen der Parteichefs zeigen, wie zerrüttet das Verhältnis bereits gewesen sein muss. SPD und Grüne wollen in einer Minderheitsregierung weitermachen. Auf Unterstützung der Opposition dürfen sie nicht hoffen.

„Dann, lieber Christian, möchte ich nicht mehr, dass Du meinem Kabinett angehörst und werde morgen früh dem Bundespräsidenten mitteilen, dass Du entlassen wirst“, habe Scholz erwidert. Lindner habe gesagt, dann gebe es immerhin Klarheit. Daraufhin habe etwa zehn Sekunden Schweigen geherrscht, bis Scholz gesagt habe: „So. Doof.

Lindner wiederum warf Scholz vor, den Bruch der Koalition gezielt herbeigeführt zu haben. „Sein genau vorbereitetes Statement vom heutigen Abend belegt, dass es Olaf Scholz längst nicht mehr um eine für alle tragfähige Einigung ging, sondern um einen kalkulierten Bruch dieser Koalition“, sagte Lindner.Lindners Abschied aus der „Ampel“ ist riskant für die FDP, sie liegt in Umfragen unter der Fünfprozenthürde.

Scholz und Merz trafen am Donnerstag zu einem ersten Gespräch im Kanzleramt zusammen, das knapp halbstündige Gespräch blieb aber nach Angaben aus der Unionsfraktion ergebnislos. Merz habe Scholz angeboten, die Union sei jederzeit bereit, über anstehende Tagesordnungspunkte oder Gesetze im Bundestag zu sprechen – aber erst, wenn vom Kanzler in den kommenden Tagen die Vertrauensfrage gestellt worden sei.

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