Die „Presse“ berichtete am Dienstag über eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, in der die Ausreise-Aufforderung an einen afghanischen Asylwerbers bestätigt wurde. Ein Präzedenzfall für...
Die „Presse“ berichtete am Dienstag über eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, in der die Ausreise-Aufforderung an einen afghanischen Asylwerbers bestätigt wurde. Ein Präzedenzfall für tausendfache Abschiebungen ist das aber noch nicht.
Die Straßenschlachten von Wien, an denen auch Syrer und Afghanen beteiligt gewesen sein sollen, haben eine alte Debatte wieder aufflammen lassen: Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan. Diese finden nämlich nicht statt. So gab es im gesamten Jahr 2023 beispielsweise 36 Abschiebungen von Syrern – wohin genau, geht aus den Statistiken nicht hervor, jedenfalls aber nicht ins Kriegsland Syrien.
Konkret geht es um einen afghanischen Asylwerber, der im Herbst 2022 in Österreich um Schutz angesucht hatte. Hernach reiste er weiter in die Schweiz und stellte dort einen Asylantrag, wurde aber kurz darauf nach Österreich „rücküberstellt“. In Österreich kam das Asylamt dann zu dem Schluss, dass der Mann keinen Schutz erhalten werde, das Amt erließ im Oktober 2023 eine sogenannte Rückkehrentscheidung.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Nach VfGH-Entscheid zu Afghanistan: Karner prüft nun weitere AbschiebungenDrei Jahre lang waren Abschiebungen in das Land absolut tabu. Der Innenminister sieht in dem Erkenntnis nun einen 'weiteren Schritt', um Abschiebungen wieder möglich zu machen.
Weiterlesen »
Karner: Schwerpunktaktionen in Wiener Neustadt werden geprüftInnenminister Gerhard Karner (ÖVP) lässt die 'Einsatzgruppe Jugendkriminalität' prüfen, etwaige Schwerpunktaktionen in Wiener Neustadt durchzuführen.
Weiterlesen »
Karner will Polizei weiter modernisierenInnenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat am Montag an die Zusammenlegung von Gendarmerie, Polizei und Kriminalpolizei vor 19 Jahren erinnert. Aus diesem Anlass wird am 1. Juli der Tag der Bundespolizei begangen.
Weiterlesen »
Brief an Minister Karner: Stadtchef Schneeberger will mehr SicherheitÖVP-Bürgermeister Klaus Schneeberger fordert in einem Brief an ÖVP-Innenminister Gerhard Karner „spezielle Schwerpunktaktionen“ am Wiener Neustädter Bahnhof und in der Innenstadt. SPÖ-Vizebürgermeister Rainer Spenger fordert hingegen wiederholt ein Wachzimmer am Bahnhof.
Weiterlesen »
Brief an Karner: Wr. Neustadt darf kein zweiter Reumannplatz werdenJugendbanden und Drogen: Sorge um Sicherheitslage in der 50.000-Einwohner-Stadt wächst. Bürgermeister Schneeberger fordert Maßnahmen.
Weiterlesen »
Karner kommt, Hasenberger gehtÜberraschende Trainerrochade trotz Top-Saison: Christian Hasenberger hört in Statzendorf auf. Sein Nachfolger war schon mal als Spieler Meister mit dem ASV. (NÖNplus)
Weiterlesen »