Der ehemalige EZB-Chef Mario Draghi schlägt der EU in einem von der Kommission beauftragten Bericht eine massive Investitionsinitiative vor. Es brauche jährliche Investitionen von 750 bis 800...
Der ehemalige EZB-Chef Mario Draghi schlägt der EU in einem von der Kommission beauftragten Bericht eine massive Investitionsinitiative vor. Es brauche jährliche Investitionen von 750 bis 800 Milliarden Euro - verhältnismäßig mehr als im Marshallplan nach dem Zweiten Weltkrieg - und raschere Entscheidungen.) laufe Gefahr, wirtschaftlich ins Hintertreffen zu geraten, vor allem im Vergleich zu China und den USA.
Als Beispiel führt Draghi einen zunehmenden Unterschied bei der Wirtschaftsleistung pro Kopf zwischen den USA und der EU in den vergangenen Jahren an. Rund 70 Prozent des Unterschieds gingen auf Produktivitätsunterschiede zurück, steht in einem Teil des Berichts, den die EU-Kommission kurz vor der Präsentation heute in Brüssel an Journalisten verteilte.
Ein Teil der erforderlichen enormen Investitionen werde durch bestehende nationale oder EU-Finanzierungsquellen abgedeckt. Doch seien möglicherweise neue gemeinsame Quellen erforderlich, heißt es in dem Bericht, der als Beispiele Investitionen in die Verteidigung und das Energienetz nennt. Die Entscheidungsprozesse der EU seien überdies komplex und träge.
Darin wurde vorgeschlagen, die sogenannte qualifizierte Mehrheitsentscheidung - bei der es nicht notwendig ist, dass eine absolute Mehrheit der Mitgliedstaaten dafür stimmt - auf mehr Bereiche auszuweiten und als letztes Mittel gleichgesinnten Ländern zu gestatten, bei manchen Projekten eigene Wege zu gehen.
Das Wirtschaftswachstum in der EU war in den letzten beiden Jahrzehnten durchweg langsamer als in den USA, und China vollzog einen rasanten wirtschaftlichen Aufstieg. Der Rückstand Europas war zum großen Teil auf die geringere Produktivität zurückzuführen. EU-Kommissionschefinhatte Draghi als ökonomischen Vordenker mit der Aufgabe betraut, das Wettbewerbsprofil der Länder-Gemeinschaft auf dem Weg zur grünen Transformation zu schärfen.
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