Europas Rechtspopulisten werden immer erfolgreicher, bei den Europawahlen im Juni werden ihnen große Gewinne eingeräumt. Wie weit rückt Brüssel nach rechts?
Europas Rechtspopulisten werden immer erfolgreicher, bei den Europawahlen im Juni werden ihnen große Gewinne eingeräumt. Wie weit rückt Brüssel nach rechts?Über dem Tor der alten Festung in Florenz weht ein blaues Banner: „Free Europe!“ , steht da in Großbuchstaben. Und darunter: „Arbeit, Sicherheit, gesunder Menschenverstand“.
Chrupallas AfD gehört, wie die meisten anderen hier vertretenen Parteien, zur ID-Fraktion im Europaparlament. Mit derzeit 60 Sitzen ist sie gerade einmal die sechststärkste Parteienfamilie, doch das soll sich nach den Wahlen ändern.könnte die ID fast 30 Sitze dazugewinnen und damit künftig den dritten Platz nach Konservativen und Sozialdemokraten einnehmen.
Drei Mal war Marine Le Pen Präsidentschaftskandidatin des „Rassemblement National“, jedes Mal ist sie einem Sieg näher gekommen. Von 2004 bis 2017 war Le Pen EU-Abgeordnete, seither sitzt sie in der französischen Nationalversammlung. Doch die Differenzen wiegen schwer, denn der Nationalismus des einen lässt sich mit jenem des anderen oft nicht vereinbaren. Das „wahre Volk“, das es vor Ausländern oder vor den „Systemmedien“ zu beschützen gilt, ist eben in jedem Land ein anderes.
Weil es keine fixe Koalition gibt, sondern wechselnde Mehrheiten, könnte sich die EVP allerdings künftig häufiger mit den Rechtsfraktionen verbünden. Zuletzt war das etwa beim Widerstand gegen den Green Deal der Fall, dessen Pestizidverordnung an einer Koalition aus Rechten und Konservativen scheiterte.
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