Wer gegen Bablers Wahlprogramm gestimmt hat

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Peter Binder, dritter Landtagspräsident in OÖ und enger Vertrauter des gestrauchelten Linzer Bürgermeisters Klaus Luger, votierte als einziger gegen den Babler-Plan.

-Interview. Demnach hätte es von 60 abgegebenen Stimmen nur eine Gegenstimme gegeben.dritter Landtagspräsident von Oberösterreich, wie der, der zurücktreten musste, nachdem er im Zusammenhang mit der Brucknerhaus-Affäre der Lüge überführt worden war.

In einem nicht alltäglichen Vorgang hatte Babler Luger unter Androhung eines Verfahrens vor dem Parteischiedsgericht öffentlich zum Rücktritt aufgefordert, nachdem sich zunächst die Linzer SPÖ hinter Luger gestellt hatte.Binder kündigte an, am Wahlkampfauftakt der SPÖ am Donnerstag in Linz teilzunehmen. Darüber hinaus bemühe er sich - mit dem Linzer Spitzenkandidaten Roland Baumann - „einen positiven Beitrag zum Gesamtergebnis zu liefern“.

Dass sein Abstimmungsverhalten mit der Rücktrittsaufforderung von Babler an den Linzer Bürgermeister zu tun gehabt haben könnte, wies er jedenfalls zurück: „Grundsätzlich bin ich überzeugt, dass die Vorstandsmitglieder bei Beschlussfassungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie auf Basis einer inhaltlichen und/oder strategischen Beurteilung abstimmen, nicht aufgrund persönlicher Befindlichkeiten. Ich jedenfalls halte es so“, betonte er.

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