Auf dem Landesparteitag am Wochenende verhielten sich die Delegierten fundamentalistisch und destruktiv. Die SPD hat die Stadt aus den Augen verloren, meint Gunnar Schupelius.
wurde am Wochenende von ihrer eigenen Partei regelrecht abgestraft. Nur 58,9 Prozent der Delegierten bestätigten sie auf dem SPD-Parteitag als Landesvorsitzende. Fast die Hälfte der Partei steht nicht mehr hinter ihr. Bei der letzten Wahl im November 2020 hatte sie noch 89 Prozent der Stimmen bekommen.rutschte von 69 auf 57,4 Prozent ab. Beide traten ohne Gegenkandidaten an und bekamen dennoch derartig wenig Zustimmung. Deshalb ist das Ergebnis geradezu verrückt.
Die Delegierten straften sie nun nicht nur mit einem schlechten Wahlergebnis ab, sondern fielen ihr auch noch ausgerechnet bei diesen beiden Themen in den Rücken: Mit großer Mehrheit beschlossen sie einen Planungsstopp für den Weiterbau der A100 und sprachen sich für ein Enteignungsgesetz aus, wenn die vom Senat eingesetzte Expertenkommission die Enteignung von Immobilien für möglich hält.
Sie übergeht sogar die eigenen Lokalpolitiker vor Ort, die es wissen müssen. Zum Beispiel den SPD-Bürgermeister von Treptow-Köpenick, Oliver Igel, der sagt: „Die Verlängerung der A100 in den Osten von Berlin ist sinnvoll und notwendig.“
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