Was machen nicht amtsführende Stadträt:innen und könnte man die Funktion nicht einfach abschaffen?
Sie sind Teil des Stadtsenats und der Landesregierung, haben aber kein Ressort und damit keine Aufgaben – die nicht amtsführenden Stadträt:innen. Und es gibt sie nur in Wien. Was tun sie überhaupt und könnte man die Funktion nicht einfach abschaffen?
Wie die Länder mit den Mitgliedern der Landesregierung, die nicht Teil einer allfälligen Koalition sind, umgehen, ist deren Sache. In Niederösterreich und Oberösterreich haben alle Landesregierungsmitglieder ein Ressort, für das sie verantwortlich sind – jene, die nicht Teil der Koalition sind, meist ein recht abgespecktes.
Vielmehr argumentieren die Grünen Judith Pühringer und Peter Kraus, Karl Mahrer von der ÖVP , und auch Dominik Nepp mit „wichtigen Kontrollrechten“, die nur sie ausüben könnten. So verweist Mahrer etwa auf „Sitz und Stimme in den Stadtsenatssitzungen“, alle betonen auch die Bedeutung des Akteneinsichtsrechts.
In der Serie „Was macht eigentlich ein:e…?“ beschreibt Jasmin Bürger alle zwei Wochen die Schaltstellen der Republik. Alle Texte findet ihr in ihremLaurenz Ennser-Jedenastik, Professor am Institut für Staatswissenschaften der Uni Wien
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