ÖVP-Insidern zufolge spricht im Streit um die EU-Renaturierung immer noch vieles gegen eine Aufkündigung der Koalition durch die Türkisen. Ausgeschlossen ist es trotzdem nicht. Was wären die...
ÖVP-Insidern zufolge spricht im Streit um die EU-Renaturierung immer noch vieles gegen eine Aufkündigung der Koalition durch die Türkisen. Ausgeschlossen ist es trotzdem nicht. Was wären die Folgen, wenn es dazu käme? Ein Überblick.
Inwieweit sich die Regierungskrise fernab dieses parlamentarischen Freispiels – das es de jure mangels gesetzlichem Klubzwang ohnehin immer gäbe – auswirken würde, ist im Vorhinein nicht ganz klar. Es könnte, wie 2017, auch recht unspektakulär ablaufen: Damals beendete Sebastian Kurz die Koalition mit der SPÖ im Mai, gewählt wurde im Oktober.
Eine eigene Übergangsregierung wie 2019 wäre also nicht zwingend vonnöten – es sei denn, Bundespräsident Alexander Van der Bellen möchte das. Er könnte den Kanzler oder gleich die gesamte Regierung entlassen. Zudem genügt eine einfach Mehrheit im Parlament, um Regierungsmitglieder abzuwählen – siehe 2019.
Übrigens: Der Wahltermin am 29. September würde sich wohl auch durch ein vorzeitiges Koalitions-Aus nicht verändern. Ein früherer geht sich organisatorisch kaum mehr aus.
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