Warum die WKStA nie begonnene Ermittlungen einstellt

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Die WKStA wollte nie gegen Rainer Nowak ermitteln – und stellte nun doch Ermittlungen ein. Auch wegen Sophie Karmasin.

Fast eineinhalb Jahre lang wurde gegen den früheren „Presse“-Chefredakteur Rainer Nowak ermittelt – oder auch nicht: Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hatte 2022 eine anonyme Anzeige gegen Nowak geprüft. Das Ergebnis:waren strafrechtlich nicht relevant. Man werde keine Ermittlungen einleiten und die Anzeige zurücklegen, meldete die Staatsanwaltschaft ihren Oberbehörden.

Wie Staatsanwaltschaften den Anfangsverdacht genau prüfen dürfen, ist aber eine offene Rechtsfrage: Wie lange dürfen die Staatsanwälte prüfen? Und welche Maßnahmen dürfen sie dafür setzen? Immer wieder kommt es zu auffällig langen Nicht-Ermittlungen, profil berichtete etwa über eine.

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