Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hätte beizeiten auf einen Konsens der demokratischen Parteien zum Wahlrecht dringen können. Doch leider mied er den Konflikt. Kommentar von Robert Roßmann. SZPlus
Frank-Walter Steinmeier spricht gern zu den Menschen. Allein in seiner ersten Amtszeit hat er mehr als 650 Reden gehalten. Kommende Woche führt derseine Amtsgeschäfte sogar drei Tage lang von Eckernförde aus, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen.
Deshalb ist die Zurückhaltung des Bundespräsidenten im Streit um das Wahlrecht erstaunlich. Ausgerechnet bei diesem wichtigen Thema schweigt er. Dabei hat Steinmeier den Einsatz für die Demokratie zu einer zentralen Aufgabe seiner Präsidentschaft erklärt - und das Wahlrecht ist das Betriebssystem der Demokratie. Wie gefährlich es werden kann, wenn es strittig ist, sieht man am Beispiel der USA.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Steinmeier unterschreibt Reform: Neues Wahlrecht kann in Kraft tretenSteinmeier unterschreibt das neue Wahlrecht. Der Bundespräsident ignoriert damit die Aufforderungen der CSU und der Linken, berichtet robertrossmann
Weiterlesen »
Steinmeier fordert Nachbesserungen bei WahlrechtsreformBundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz zur Wahlrechtsreform unterschrieben, er übt aber Kritik an der bisherigen Debatte.
Weiterlesen »
Steinmeier und der verstörende Satz: 'Es ist auch Zeit für Waffen'Zur Eröffnung des Evangelischen Kirchentags variiert das Staatsoberhaupt die Bibel: „Es ist auch Zeit für Waffen.“ Ein rhetorischer Unfall. Kommentar von DetlefEsslinger SZPlus
Weiterlesen »
Umstrittenes Gesetz: Steinmeier unterzeichnet Gesetz zur Wahlrechtsreform – doch das ist nicht das Ende der AuseinandersetzungKaum ein Thema ist in Berlin so umstritten wie das Wahlrecht. Jetzt hat der Bundespräsident das Gesetz zu dessen umstrittener Reform unterzeichnet.
Weiterlesen »
Steinmeier unterzeichnet Gesetz zur WahlrechtsreformDie umstrittene Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags kann in Kraft treten. Bundespräsident Frank-Walter...
Weiterlesen »
Umstrittene Wahlrechtsreform kann kommen – Steinmeier stimmt zuDie geplante Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition sorgt für Unmut bei der Opposition. Eine Hürde hat sie jetzt allerdings genommen.
Weiterlesen »