Die Verhandlungen über die neue Vorarlberger Landesregierung befinden sich offenbar auf der Zielgeraden. Spätestens am Wochenende wollen ÖVP und FPÖ fertig werden.
Die Verhandlungen über die neue Vorarlberger Landesregierung befinden sich offenbar auf der Zielgeraden. Spätestens am Wochenende wollen ÖVP und FPÖ fertig werden.Landeshauptmann Markus Wallner und Christof Bitschi im Rahmen von Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖDie Verhandlungen zwischen der ÖVP und der FPÖ zur Bildung der neuen Vorarlberger Landesregierung verlaufen plangemäß und stehen offenbar kurz vor dem Abschluss.
Die jeweils vierköpfigen Verhandlungsteams der Volkspartei und der Freiheitlichen - angeführt von den Parteichefs Landeshauptmann Markus Wallner und Christof Bitschi - sitzen seit dem 21. Oktober täglich stundenlang an einem Tisch, um ein gemeinsames Regierungsprogramm bis 2029 zu entwerfen. Aus den Gesprächsrunden, an denen themenweise auch die aktuell zuständigen Landesräte teilnehmen, dringt wenig bis nichts nach außen.
Kommen die Regierungsverhandlungen wie geplant am Wochenende zum Abschluss, wird das ausverhandelte Regierungsprogramm am Montagabend in den Parteigremien von ÖVP und FPÖ zur Abstimmung vorgelegt. Dabei werden auch offene Personalfragen geklärt. Im ÖVP-Regierungsteam werden Wallner, Martina Rüscher, Marco Tittler und Christian Gantner weitermachen.
Bei der FPÖ geht es in erster Linie darum, ihre Landesräte zu benennen. Neben Bitschi als Fixstarter werden auch Andrea Kerbleder , der ehemalige Klubobmann Daniel Allgäuer und der Neo-Abgeordnete Markus Klien als mögliche FPÖ-Landesräte gehandelt. Als sicher gilt, dass Hubert Kinz - wie Allgäuer seit 2009 Abgeordneter - Landtagsvizepräsident wird.
Verläuft alles nach Plan, wird nächsten Dienstag das neue Regierungsprogramm der Öffentlichkeit vorgestellt - rechtzeitig vor der konstituierenden Sitzung des Landtags am Mittwoch. In dieser Sitzung soll dann auch die neue Landesregierung gewählt werden.
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