Volksbefragung - Eine Parteiposse um das Bundesheer

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Die Volksbefragung über die Wehrpflicht vor genau zehn Jahren bleibt in der Nachbetrachtung ein äußerst sonderbares Kapitel der österreichischen Innenpolitik, analysiert Daniel Bischof.

Es war die Zukunft des Bundesheeres, die vor genau zehn Jahren zur Abstimmung stand: Am 20. Jänner 2013 fand in Österreich erstmals eine - rechtlich nicht bindende - Volksbefragung dazu statt. 59,7 Prozent votierten damals für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes. 40,3 Prozent stimmten für die Einführung eines Berufsheeres und eines freiwilligen sozialen Jahres.

'Aber weil die SPÖ etwas anders gemacht hat, hat die ÖVP gedacht, sie muss es wieder anders als die SPÖ machen.' So gerieten die Schwarzen zu vehementen Befürwortern der Wehrpflicht.\nDie allmählich einschlafende Debatte wurde dann wieder von der ÖVP, die ursprünglich eine Befragung abgelehnt hatte, entfacht.

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