Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) sieht keinen Grund für große Konjunkturpakete.
Stv. Chefredakteur und Redaktionsmanager Kärnten/OsttirolBei Kontrollen der Finanzpolizei werde nun „laufend“ auf einen möglichen Missbrauch der Geringfügigkeit geschaut, parallel prüfe das AMS verstärkt, ob eine vollversicherte Beschäftigung möglich sei, Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kochers . „Es wird sicher eine Zeit lang dauern, bis das voll umgesetzt ist“, sagt Kocher im Gespräch mit der Kleinen Zeitung. 10.000 bis 15.
Arbeitslose wiederum sollen mobiler werden. Es gehe dabei um Förderprogramme und Unterstützung. Etwa „dass Gemeinden und Unternehmen in Gebieten mit geringer Arbeitslosigkeit Angebote machen“, zum Beispiel Mitarbeiterwohnungen. Kocher betont, es gehe „nur um Anreize, nicht um neue Sanktionen oder geänderte Zumutbarkeitsbestimmungen.
Wie viel weniger Geld das AMS 2024 zur Verfügung stehen werde, sei derzeit offen. „Wir werden uns dafür einsetzen, dass wir alle wichtigen Programme der aktiven Arbeitsmarktpolitik weiterführen können.“ Aber es sei klar, dass man die Ausgaben „überdenken“ müsse, wenn die Arbeitslosigkeit geringer ist. Für große Konjunkturpakete, wie sie etwa die Bauwirtschaft fordert, sieht Kocher derzeit keine Begründung.
Forderungen, die Vergaberegeln für Wohnbaukredite zu lockern, unterstützt er. Die Finanzmarktstabilität stehe im Vordergrund, aber: „Wenn die Banken sagen, dass es möglich wäre, etwas weniger streng vorzugehen wäre ich dafür, es zu überdenken, die Vergabe zu vereinfachen.
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