Vereine und Gemeinnützige: RH für weitere Rückzahlung von CoV-Hilfen

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In der CoV-Pandemie konnten gemeinnützige Organisationen über den Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds Förderungen beziehen, 59.000 Anträge wurden genehmigt. Vertieft geprüft wurden laut Rechnungshof (RH) nur Stichproben, bei jeder zweiten wurde der Betrag gekürzt.

In der CoV-Pandemie konnten gemeinnützige Organisationen über den Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds Förderungen beziehen, 59.000 Anträge wurden genehmigt. Vertieft geprüft wurden laut Rechnungshof nur Stichproben, bei jeder zweiten wurde der Betrag gekürzt. Der RH empfahl nun, auch das übrige Fördervolumen zu prüfen und zu Unrecht bezogenes Geld zurückzuverlangen.

Insgesamt gab es bei den rund 59.000 Anträgen fast 3.800 Rückforderungen, das waren sechs Prozent der genehmigten Anträge. Eine vertiefte Prüfung vor Auszahlung der Förderung gab es laut dem am Freitag veröffentlichten Rechnungshof-Bericht aber nur für ein Fördervolumen von 173 Millionen Euro. Die Austria Wirtschaftsservice GmbH war mit der Abwicklung der Anträge beauftragt.Bei fast der Hälfte dieser 1.

Bei rund 6.200 Anträgen – das war jeder zehnte – kam laut RH-Prüfung kein Fördervertrag zustande. Bei rund 2.200 wurden die Anträge von der aws abgelehnt, in rund 4.000 Fällen wurden die Anträge zurückgezogen.Positiv hervorgehoben wurde vom RH zwar die automationsunterstützte und „mehrheitlich zeitnahe Abwicklung“ der Anträge. Allerdings wurde bei der allgemeinen Antragsprüfung nicht immer das Vieraugenprinzip eingehalten.

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