The US Supreme Court has upheld a law banning TikTok in the USA, rejecting ByteDance's appeal. The court ruled that the law does not violate the First Amendment's right to free speech. TikTok faces a deadline of January 19th to sell its US business or face a nationwide shutdown.
Das Verbot der Videoplattform TikTok in den USA mit Sonntag ist wieder ein Stück realer geworden: Der US Supreme Court hat am Freitag ein entsprechendes Gesetz bestätigt. Der chinesische Anbieter ByteDance scheiterte damit vorerst mit seinem Einspruch gegen das Verbot. Den Richtern zufolge beschränkt das entsprechende US-Gesetz nicht das von der Verfassung garantierte Recht auf Redefreiheit.
Die „Washington Post“ schrieb am Mittwoch, dass Trump das Aus für TikTok mit einem Kniff umgehen könnte. Mit seiner Amtseinführung am Montag könnte er eine Verfügung erlassen, mit der die Abschaltung für 60 bis 90 Tage ausgesetzt wird. Allerdings ist umstritten, ob ein entsprechendes Dekret wirklich einen Aufschub verschaffen könnte.
Am Freitag mehrten sich prompt Stimmen, wonach das Aus für TikTok noch nicht endgültig besiegelt sei. „Amerikaner sollten sich nicht darauf einstellen, dass TikTok am Sonntag plötzlich verboten wird“, sagte ein anonym bleibender Regierungsvertreter dem TV-Sender NBC.
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