Das Gesetz sieht für Frauen, die sich nicht an die Kopftuchpflicht halten, unter anderem hohe Geldstrafen vor. Präsident Pezeshkian befürchtet soziale Unruhen und hat sein Veto eingelegt.
eingelegt und den Nationalen Sicherheitsrat eingeschaltet. Präsidentenberatermit den gesellschaftlichen Auswirkungen, die das Gesetz haben könnte.
Der Rat ist das höchste Entscheidungsgremium der Islamischen Republik in Sicherheitsfragen. Pezeshkian hofft, dass das Gesetz dort zumindest teilweise revidiert wird.Das von islamischen Hardlinern im Parlament verabschiedete Kopftuchgesetz sieht für Frauen, die sich nicht an die Kopftuchpflicht halten, unter anderem hohe Geldstrafen oder die Verweigerung öffentlicher Dienstleistungen vor.
Nach heftiger Kritik im Land, auch innerhalb der Regierung, wurde die Umsetzung des Gesetzes vorerst auf Eis gelegt. Auch Pezeshkian ist gegen das Gesetz, da er nicht nur gesellschaftlichen Widerstand, sondern auch neue Unruhen befürchtet.Beobachter sehen in dem Streit um das Gesetz auch einen Machtkampf zwischen Hardlinern und gemäßigten Kräften und infolgedessen auch eine ernsthafte Herausforderung für Pezeshkian.
Viele Frauen in den Großstädten Irans halten sich aus Protest nicht mehr an die strengen islamischen Kleidungsregeln. Der Trend folgte auf die Massenproteste vom Herbst 2022 unter dem Motto"Frau, Leben, Freiheit".
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