Türkis-Grün: Zum Abschluss noch ein Posten-Krach

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Die Regierung plagt sich kurz vor ihrem Ende mit einem ganzen Paket an Personalentscheidungen, vom EU-Kommissar bis zur Nationalbankspitze.

Die nach und nach eintrudelnden Meldungen, welche Länder welche Politiker für Posten in der EU-Kommission nominieren, verheißen auf den ersten Blick wenig innenpolitische Relevanz, schon gar nicht für das Innenleben der Noch-Koalition von ÖVP und Grünen. Und doch ist es nicht ohne Bedeutung für Türkis-Grün, dass beispielsweise Schweden, Frankreich oder Irland bereits ihre Entscheidungen getroffen haben.

Die ÖVP-Spitze wiederum dürfte kaum Interesse daran haben, Karas in die Kommission zu schicken. Hintergrund: Bevor sich Karas von der ÖVP, die für ihn „nicht mehr Partei der Mitte“ ist, abgewendet hat, wurde er offen via Aussendung von seiner eigenen Parteispitze als „politisch isoliert“ bezeichnet und hart attackiert.

Karas erklärte bereits im Juni via „Presse“, dass er für den Job als EU-Kommissar zur Verfügung stünde . Die letzte Ministerratssitzung vor dem Sommer ging ohne Entscheidung über die Bühne, auf beiden Seiten wird nun offiziell auf laufende Gespräche verwiesen. Eine Einigung ist nicht in Sicht, hört man in Koalitionskreisen.

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