Trotz Kritik: Bußgeldbescheide wegen 'Handy-Blitzers' bleiben gültig Monocam HandyBlitzer
Die ersten Bußgeldbescheide nach dem Einsatz eines neuartigen "Handy-Blitzers" in Deutschland bleiben zumindest vorerst gültig. Das Amtsgericht Trier wies am Donnerstag Einsprüche von drei Autofahrern gegen Bußgeldbescheide wegen Nutzung eines Mobiltelefons am Lenkrad zurück. Zwar stellte das Gericht fest, dass es keine Rechtsgrundlage für den Einsatz des neuen Geräts gegeben habe.
Der Verkehrsrechtler Jürgen Verheul, der zwei Betroffene vertrat, kündigte nach dem Urteil eine Beschwerde beim Oberlandesgericht Koblenz an. "Das ist eine Ermessensfrage, aber ich finde das nicht konsequent", sagte er. Das rheinland-pfälzische Innenministerium hatte vor dem Urteil erklärt, für eine dauerhafte Nutzung sei zweifellos eine "spezifische Rechtsgrundlage" nötig.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Smart Home-Gadget lässt euch fast alle Schalter per Handy steuernDieser Kraftzwerg schickt sich an, euren Alltag zu erleichtern. Lichtschalter, Kaffeekocher und Konsorten könnt ihr nun aus der Ferne bedienen?
Weiterlesen »
MWC: Fünf neue Handy-Ideen📱Gibt es noch Innovation im Smartphone-Markt? Auf der größten Mobilfunk-Messe der Welt in Barcelona zeigt sich, dass in der Nische noch neue Ideen zu finden sind. Wir stellen fünf davon vor. 👇
Weiterlesen »
Handy schnell aufladen: Diese zwei Smartphones lassen Samsung, Apple und Co alt aussehenRealmes neues Smartphone ist in weniger als zehn Minuten voll aufgeladen. Ein Handy von Xiaomi dagegen in unter fünf Minuten! Was hat es damit auf...
Weiterlesen »
Das Handy wird zum neuen FührerscheinDie EU reformiert ihre Führerschein-Regeln. Das Ziel: mehr Digitalisierung, vor allem aber weniger Tote auf Europas Straßen. kelnberger
Weiterlesen »
Warum euer Handy manchmal zu vibrieren scheint, wenn ihr gar keine Nachricht erhalten habtHattet ihr schon mal einen halluzinierten Vibrations-Alarm? Dann gehört ihr zu den Handy-Hypochondern und werdet von Geister-Anrufen heimgesucht.
Weiterlesen »
FDP verschärft Kritik an Habeck wegen möglichem Gas- und ÖlheizungsverbotFDP-Wohnbau-Experte Föst greift den Wirtschaftsminister Habeck an und warnt vor Verschärfung der Krise am Wohnungsmarkt.
Weiterlesen »