Die EU reformiert ihre Führerschein-Regeln. Das Ziel: mehr Digitalisierung, vor allem aber weniger Tote auf Europas Straßen. kelnberger
vergessen? Das soll bald nicht mehr vorkommen, denn wer ist heutzutage noch ohne Handy unterwegs? Bald soll es einen in allen EU-Staaten gültigen digitalen Führerschein geben, vorzuzeigen auf einem Smartphone oder einem anderen digitalen Gerät - vor allem für junge Leute sei das"eine Frage des persönlichen Komforts", sagte die für Verkehrsangelegenheiten zuständige EU-Kommissarin Adina Vălean aus Rumänien am Mittwoch in Brüssel.
Die Novelle der europäischen"Führerscheinrichtlinie" gehört zu einer Strategie namens"Road Safety", Verkehrssicherheit. Die EU hat sich darin zum Ziel gesetzt, es solle bis zum Jahr 2050 keine Verkehrstoten mehr in Europa geben. Davon ist man noch weit entfernt.Im vergangenen Jahr starben 20 600 Menschen auf Europas Straßen, drei Prozent mehr als 2021, aber zumindest zehn Prozent weniger als vor der Pandemie.
Mehr Rücksicht im europäischen Straßenverkehr will die EU auch erzwingen, indem sie die Verkehrsregeln über Landesgrenzen hinweg stärker durchsetzt. Manche Autofahrer hätten offensichtlich den Eindruck, im Ausland könnten sie sich alles erlauben, sagte Kommissarin Vălean. Nur 40 Prozent aller grenzüberschreitenden Delikte in der EU werden bislang bestraft, entweder weil die Täter nicht ermittelt oder die Zahlung nicht vollstreckt werden konnten.
Im Ausland ausgesprochene Fahrverbote müssen dem Gesetzentwurf zufolge künftig auch in der Heimat des Fahrers gelten, wenn es um besonders schwere Verstöße geht. Die Kommissarin nannte beispielsweise die Schwelle von 50 Stundenkilometern über dem Tempolimit, darüber hätten die Behörden im Heimatland des Fahrers keine Wahl mehr: Sie müssen den Führerschein einziehen.
Die Vorschläge der Kommission gehen nun an das Europaparlament und die Mitgliedsländer zur Beratung. Mit Spannung erwartet wird vor allem die Debatte um den digitalen Führerschein, die man in Deutschland schon mehrmals ohne Erfolg geführt hat. Im Jahr 2021 wurde eine von der damaligen schwarz-roten Bundesregierung beauftragte App nach nur einer Woche wegen Sicherheitslücken wieder zurückgezogen.
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