Südkoreanischer Präsident scheitert bei Machtdemonstration: Parlament stimmt für Aufhebung des Kriegsrechts

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Südkoreanischer Präsident scheitert bei Machtdemonstration: Parlament stimmt für Aufhebung des Kriegsrechts
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Präsident Yoon Suk Yeol hat mit seiner Machtdemonstration gescheitert. Das Parlament stimmte für die Aufhebung des Kriegsrechts und die Opposition fordert nun die Amtsenthebung des Präsidenten. Gewerkschaften rufen zu einem Generalstreik auf.

Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol ist mit seiner Machtdemonstration gescheitert. Das Parlament stimmte einstimmig dafür, das von ihm kurz zuvor ausgerufene Kriegsrecht wieder aufzuheben. Yoon kündigte an, dem Votum nachzukommen. Die Opposition stellte inzwischen einen Antrag auf Amtsenthebung des Staatschefs und kündigte an, ihn wegen Aufruhrs klagen zu wollen. Die Gewerkschaften riefen zu einem Generalstreik auf.

Als Begründung für den Ausnahmezustand hatte Yoon die Rolle der Opposition des Landes genannt. Er beschuldigte sie, mit Nordkorea zu sympathisieren. Der ausgerufene Ausnahmezustand ziele darauf ab, „pro-nordkoreanische Kräfte auszulöschen und die verfassungsmäßige Ordnung der Freiheit zu schützen“. Yoon steht seit Monaten innenpolitisch unter Druck. Zuletzt hat ein mutmaßlicher Korruptionsskandal rund um seine Ehefrau seine Beliebtheitswerte weiter gedrückt. Zudem streitet die amtierende Partei mit der Opposition um das Haushaltsgesetz für das kommende Jahr.

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