Staatsanwaltschaft Wien beantragte die Aufhebung der Immunität von Stefan, Graf und Nemeth, um Wiederbetätigung zu untersuchen, nachdem sie bei einem Begräbnis ein Lied gesungen haben, das auch von der SS verwendet wurde.
Staatsanwaltschaft Wien beantragte Aufhebung der Immunität von Nationalrat sabgeordneten Stefan , Graf und Nemeth . Bei Begräbnis auch von der SS verwendetes Lied gesungen.beantragt, um wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung ermitteln zu können. Eine Sprecherin der StA bestätigte der APA einen entsprechenden Bericht des. Grund ist die Teilnahme der Politik er an einem Begräbnis, bei dem ein auch von der Schutzstaffel SS verwendetes Lied gesungen wurde.
Im September teilten die Jüdischen österreichische HochschülerInnen daraufhin mit, die Politiker und weitere Personen wegen Wiederbetätigung bei der StA Wien angezeigt zu haben. Die StA ermittelt nun auch gegen weitere Personen abseits des Nationalrats, zu denen allerdings keine Angaben gemacht werden.Das Ersuchen um Auslieferung der drei FPÖ-Mandatare sei jedenfalls bereits an das Parlament übermittelt worden.
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