Die Reform des EU-Urheberrechts ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig.
eine Klage Polens gegen Teile der Reform ab. Zur Begründung hieß es, die Bestimmungen schränkten zwar die Meinungsfreiheit von Nutzerinnen und Nutzern ein. Diese Einschränkungen seien aber verhältnismäßig, und das werde durch angemessene Garantien sichergestellt. Im übrigen gehe es dabei auch um das legitime Ziel, das Recht auf geistiges Eigentum zu schützen.
Die Reform von 2019 hatte zum Ziel, das veraltete Urheberrecht zu modernisieren und sorgte für Proteste, auch in Deutschland. Laut der Regelung haften Plattformen wie Youtube für das rechtswidrige Hochladen von geschützten Werken. Kritiker bemängelten, das sei nur über sogenannte Upload-Filter möglich - bei denen die Gefahr bestehe, dass mehr Inhalte als nötig gesperrt würden.
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