Stadt Wien: Kleingarten-Umwidmungen sind korrekt abgelaufen

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Es habe keinen „auffällige Verlauf“ bei dem Widmungsverfahren gegeben, heißt es aus dem Planungsressort von Stadträtin Ulli Sima. Mehrere SPÖ-Politikerinnen und Politiker haben von der Umwidmung...

In der Causa steht eine Schrebergartenanlage in der Donaustadt im Zentrum. Zunächst war SPÖ-Bezirksvorstehervorgeworfen worden, von einer Umwandlung einer Parzelle in vollwertigen Baugrund profitiert zu haben. Später gerieten auch Parteigenossinnen ins Visier. Sie sollen ebenfalls Grundstücke in der Anlage in Breitenlee gekauft haben. Erstanden wurden die Flächen in den Jahren zwischen 2017 und 2020. Die Umwidmung erfolgte 2021.

Bezirksvorsteher Nevrivy hatte am Freitag ebenfalls betont, dass es seit 2006 Bestrebungen für eine Umwidmung gegeben hat. „Ich habe zu keinem Zeitpunkt Einfluss genommen“, beteuerte er. Er sei sich allerdings bewusst, dass die Optik „nicht optimal“ sei. Er habe jedenfalls vor, das Grundstück weiter zu nutzen und wolle dieses nicht verkaufen, ließ er wissen. Jeden Tag. Überall.

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